Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
vor der Bundestagswahl habe ich davor gewarnt, dass Friedrich Merz (CDU) ein Kriegskanzler sein wird.
Nun ist er noch nicht einmal offiziell im Amt, doch die schlimmsten Befürchtungen …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
die grüne Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat bei der Bundestagswahl in ihrem Thüringer Wahlkreis lediglich 3,1 Prozent der Erststimmen erhalten.
Trotzdem sitzt sie wieder im Bundestag, während einige AfD-Kandidaten, …
In den letzten beiden Jahren wurden 60 Prozent der Bürgerbegehren in Sachsen als „unzulässig“ zurückgewiesen. Bundesweit sind es nur 28,5 Prozent. Der Verein „Mehr Demokratie“ fordert deshalb mehr Unterstützung der Initiatoren bei formalen Fragen.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg …
Abgesehen von Norwegen sinkt die Lebenserwartung überall in Europa. Darüber berichtet aktuell die Leipziger Volkszeitung (LVZ). Ganz offensichtlich hänge das mit „umfangreichen Mittelkürzungen“ für den Gesundheitsbereich zusammen.
Der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban sagt dazu: „Unter der CDU wurden seit der …
Zum 1. März 2025 startet das SPD-regierte Land Brandenburg gemeinsam mit dem Bund ein Ausreisezentrum für sogenannte „Dublin-Fälle“ – also Asylbewerber ohne Bleibeperspektive in Deutschland. Vorgesehen sind 250 Plätze.
Und in Sachsen? Da hat es CDU-Innenminister Armin Schuster bisher nur …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
genauso wie wir die verfassungswidrigen Corona-Einschränkungen nicht aus dem Gedächtnis streichen dürfen, sollten wir auch die Zumutungen der Sanktionspolitik gegen Russland nicht vergessen.
Erinnern Sie sich noch? …
Auf die Regierungserklärung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Diese Koalition der Schwäche steht für ein Weiter so, für verkrustete Strukturen, für Stagnation. Diese Regierung wird deshalb hoffentlich keine fünf Jahre bestehen bleiben!
Ministerpräsident Kretschmer und …
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 8/1100) wollte der grüne Abgeordnete Valentin Lippmann herausfinden, ob gegen Bedienstete des Freistaates Sachsen Disziplinarverfahren wegen einer Mitgliedschaft in der AfD eingeleitet wurden. Antwort der Regierung: Das ist nicht der Fall.
Dazu erklärt der sächsische …
„Jugendbanden terrorisieren Dresden“, titelt der „Focus“. Über „Gewalt-Exzesse an Dresdner Schulen“, berichtet indes die BILD-Zeitung.
Zugleich erweckt die Zeitung den Eindruck, CDU-Innenminister Armin Schuster habe alles unter Kontrolle. Dieser sagt schließlich, es könne nicht sein, dass „Jugendliche jeglicher …
