Aktuell müssen in Sachsen 19.095 Senioren von Sozialhilfe leben, weil ihre Rente nicht zum Leben reicht. Das ist eine Steigerung um 45 Prozent innerhalb von zwei Jahren.
„Die zunehmende Altersarmut ist beschämend“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Deutschland ist eines …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
es ist eine schwere Niederlage und eine Schande für den mit Zwangsbeiträgen finanzierten, öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Es geht um den NDR, den Norddeutschen Rundfunk, und um dessen dubiose Berichterstattung. …
Deutschland hat eine neue Zensurbehörde. Die Bundesnetzagentur unter Leitung von Klaus Müller (Grüne) richtete eine „Meldestelle“ ein, die eigenverantwortlich die Entfernung von „Hass“, „Fake News“ und „Verschwörungserzählungen“ aus den sozialen Netzwerken anordnen darf. Die „Meldestelle“ wird von einer linken NGO…
Ab Januar müssen deutschlandweit 3,5 Millionen Kamine und Öfen stillgelegt werden, die zwischen 1995 und 2010 eingebaut wurden. Auch in Sachsen sind zehntausende Haushalte betroffen. Die Verschärfung der Immissionsschutzverordnung wurde 2010 von einer CDU-Regierung erlassen, um die angeblich zu hohe …
In Bayern hat CSU-Ministerpräsident Söder angekündigt, alle aktuell noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren einzustellen. Eine generelle Amnestie für alle Corona-Verstöße und eine Rückzahlung der bereits eingezogenen Bußgelder soll es hingegen nicht geben. Laut WELT ist die sächsische Landesregierung „im Gespräch“ für …
Die sächsischen Kommunen erwarten steigende Beiträge für Kindergärten und Krippen, berichtet die „Freie Presse“. Durch das „Kita-Moratorium“ der Staatsregierung soll der Personalschlüssel für die Betreuung erhöht werden. Anders als von der AfD gefordert, werden die dadurch steigenden Kosten aber nicht …
Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Wir sind stolz darauf, dass die friedliche Revolution von Sachsen ausging. Heute ist dieser kritische Geist, der die deutsche Einheit erst ermöglichte, aber wieder stark gefährdet. Andersdenkende werden erneut ausgegrenzt. …
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute einen Dringlichen Antrag (8/35) auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Politik eingereicht.
Der U-Ausschuss soll die Arbeit der Staatsregierung von 2019 bis 2024 im Zusammenhang mit dem Corona-Virus kritisch prüfen.
Dazu erklärt der …
