Die AfD-Fraktion hat den Antrag gestellt, zwischen Sachsen, Tschechien und Polen eine Energiepartnerschaft im Bereich der Kernenergie aufzubauen (Drs. 8/4023).
Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher Jan Zwerg:
„Um höchstmögliche Souveränität in Energiefragen zu erreichen, wäre es am besten, …
Während die AfD mit einem Antrag (8/2867) die „Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke“ fordert, warnen die Grünen mit einer Aktuellen Debatte vor einem „Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür“. Hintergrund sind entsprechende Pläne in Tschechien.
Dazu erklärt …
Sehr geehrter Herr Kretschmer, sehr geehrter Herr Hartmann,
aufgrund einer gescheiterten Wirtschaftspolitik müssen Deutschland und Sachsen in den nächsten Jahren mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen.
Vor diesem Hintergrund wäre es fatal, wenn Ihre Partei – die CDU – dem Druck …
Der Solarhersteller „Meyer Burger“ hat Insolvenz beantragt. 289 Mitarbeiter am Standort in Hohenstein-Ernstthal sind davon betroffen.
Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„2021 ließ sich CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zusammen mit seinem damaligen grünen Energieminister Wolfram Günther …
Unmittelbar hinter der Grenze zu Sachsen will Tschechien sechs Mini-Kernkraftwerke bauen. Sie sollen auf dem Gelände des bisherigen Braunkohlekraftwerks Tusimice II entstehen.
Die Grünen im Erzgebirge laufen derweil Sturm gegen diese Pläne und warnen vor einem angeblichen „Unfallrisiko“, …
Unter Mitwirkung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer haben sich CDU und SPD in den Sondierungen zu einer Fortsetzung der grünen Energiepolitik bekannt.
Im Sondierungspapier steht, der „Ausbau von Sonnen- und Windenergie“ werde „entschlossen“ fortgeführt. Ziel sei es zudem, die …
Die BILD-Zeitung verkündet heute eine „AKW-Sensation“. Der Kernkraft-Dienstleister NUKEM bietet an, die letzten sechs deutschen Kernkraftwerke bis 2030 wieder in Betrieb zu nehmen.
NUKEM will die Kernkraftwerke nicht weiter zurückbauen, sondern sieht eine „realistische Comeback-Möglichkeit“. Die Instandsetzung würde …
Per Verordnung hat die Bundesregierung zum Ende des Jahres 2024 den Betrieb von sogenannten „Einzelraumfeuerungsanlagen“ (z.B. Kamine und Kachelöfen) verboten, sofern sie zwischen 1995 und 2010 eingebaut wurden. Nur mit einer teuren Nachrüstung lässt sich die Stilllegung umgehen.
In Sachsen …
Die CDU will zusammen mit dem Linksblock im Sächsischen Landtag die Abwahl des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Alexander Wiesner (AfD), erwirken. Das beantragte die CDU-Fraktion am 24. Januar 2025 (Drs. 8/1347).
Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Jan Zwerg:…
