AfD-Antrag: „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ abschaffen!

Die sächsische AfD-Fraktion hat die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des „Windenergieflächenbedarfsgesetzes“ (WindBG) beantragt (Drs. 8/4466). Die Regierung Kretschmer soll sich dafür im Bundesrat einsetzen.

Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:

„Die Förderung von …

Heizungsverbote sofort aufheben!

Im Koalitionsvertrag hatte die Regierung von CDU-Kanzler Friedrich Merz die Abschaffung des Gebäude-Energiegesetzes (GEG) versprochen.

Geschehen ist bis heute jedoch nichts, obwohl die Zeit drängt. Zum 30. Juni 2026 drohe in Großstädten „das Aus für die reine Gasheizung“, berichtet aktuell …

Kernkraft ist gut für Umwelt und Mensch!

Während die AfD mit einem Antrag (8/2867) die „Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke“ fordert, warnen die Grünen mit einer Aktuellen Debatte vor einem „Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür“. Hintergrund sind entsprechende Pläne in Tschechien.

Dazu erklärt …

Pleitewelle in Sachsen: Klimaplanwirtschaft von CDU-MP Kretschmer endgültig gescheitert!

Der Solarhersteller „Meyer Burger“ hat Insolvenz beantragt. 289 Mitarbeiter am Standort in Hohenstein-Ernstthal sind davon betroffen.

Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:

„2021 ließ sich CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer zusammen mit seinem damaligen grünen Energieminister Wolfram Günther …

AfD unterstützt Kernkraft-Pläne in Tschechien

Unmittelbar hinter der Grenze zu Sachsen will Tschechien sechs Mini-Kernkraftwerke bauen. Sie sollen auf dem Gelände des bisherigen Braunkohlekraftwerks Tusimice II entstehen.

Die Grünen im Erzgebirge laufen derweil Sturm gegen diese Pläne und warnen vor einem angeblichen „Unfallrisiko“, …