Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung die CO2-Abgabe im nächsten Jahr stabil halten und nicht weiter erhöhen.
Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:
„Wir fordern die Streichung der kompletten CO2-Abgabe, damit Tanken und Heizen günstiger wird. Zudem …
Die AfD-Fraktionen aus Sachsen und Niedersachsen haben bei einem Arbeitstreffen in Dresden am 16. Juni 2026 eine Kooperation im Bereich der nachhaltigen Wiederaufbereitung nuklearer Reststoffe vereinbart. In beiden Landtagen soll es dazu entsprechende Initiativen geben.
Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer …
Die AfD-Fraktion hat am 30. Mai in der Messe Dresden Unternehmer aus ganz Sachsen zu einem Wirtschaftstag begrüßt. Rund 200 Gäste folgten dem Aufruf.
Auf dem Wirtschaftstag referierte der Ökonom Prof. Dr. Max Otte über den digitalen Euro …
Die sächsische AfD-Fraktion hat vom 26. bis 28. Mai 2026 die FPÖ im Steiermärkischen Landtag in Graz besucht. Unter anderem gab es einen Erfahrungsaustausch mit Klubchef Marco Triller. Darüber hinaus gab es ein Treffen mit dem Bestseller-Autor Gerald Grosz.
Die …
Die sächsische AfD-Fraktion hat das Umfrageinstitut INSA beauftragt, die Zustimmung zur CO2-Abgabe zu ermitteln. Die Befragung fand vom 13. bis 20. Mai 2026 statt.
Die Ergebnisse: 58 Prozent der befragten Sachsen (1.000 Personen) fordern eine Abschaffung der CO2-Abgabe. 25 Prozent …
„Deutschland könnte die Kernenergie um das Jahr 2030 herum wieder in Betrieb nehmen – aber es müsste sich bald bewegen“, betont Tarik Choho vom internationalen Nuklearkonzern Westinghouse gegenüber der „Welt“. Das Unternehmen ist derzeit mit der Demontage deutscher Kernkraftwerke beschäftigt, …
Die sächsische Staatsregierung soll sich ausdrücklich zu Forschung und Entwicklung im gesamten Bereich der Nukleartechnologie im Freistaat Sachsen bekennen. Das fordert die AfD-Fraktion in ihrem Antrag „Raus aus dem Dornröschenschlaf – Sachsens Expertise in der Kernforschung stärken“ (Drs. 8/6572). Die …
Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich neuerdings für „Mini-Atomkraftwerke“ aus.
Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:
„Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ebenso wie Michael Kretschmer haben den fatalen Ausstieg aus der Kernkraft maßgeblich mitzuverantworten.
Dass sich nun …
Die sächsischen Ministerien wollen in den nächsten zwei Jahren 4,6 Milliarden Euro mehr ausgeben, als vorhanden sind. Das wäre nur mit einer höheren Staatsverschuldung möglich.
Die CDU hatte bisher immer versprochen, keine zusätzlichen Schulden zu planen. Laut der Sächsischen Zeitung…
