Anfang Januar 2026 sagte CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Die CO2-Abgabe kann so nicht funktionieren.“ Sie sei eine Belastung für die Wirtschaft.
Nun hat er es sich anscheinend anders überlegt. Am 30. Januar 2026 trat der Freistaat Sachsen im Bundesrat einer …
Jörg Urban und Jan Zwerg haben auf einer Pressekonferenz am 28. Januar 2026 erklärt, was in Sachsen jetzt geschehen muss. Während die Minderheitsregierung von CDU und SPD tatenlos dabei zusieht, wie die Wirtschaft kollabiert und die Masseneinwanderung anhält, fordert die …
Laut der Internationalen Energieagentur erreicht die weltweite Nachfrage nach Kohle dieses Jahr einen neuen Rekord. Bis 2030 dürfte der Kohleverbrauch vor allem in Indien stark steigen.
Währenddessen hat sich die sächsische Regierung vorgenommen, die Lausitz mit 17,2 Milliarden Euro an …
Zum AfD-Antrag (Drs. 8/4466) zur Abschaffung des „Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ (EEG) erklärt der energiepolitische Sprecher Jan Zwerg:
„Die Energiewende hat bisher 500 Milliarden Euro gekostet. Bis 2049 werden Gesamtkosten von unglaublichen fünf Billionen Euro prognostiziert.
Wollen wir diesen irrsinnig teuren …
Die sächsische AfD-Fraktion hat die Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des „Windenergieflächenbedarfsgesetzes“ (WindBG) beantragt (Drs. 8/4466). Die Regierung Kretschmer soll sich dafür im Bundesrat einsetzen.
Dazu erklärt Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion:
„Die Förderung von …
Im Koalitionsvertrag hatte die Regierung von CDU-Kanzler Friedrich Merz die Abschaffung des Gebäude-Energiegesetzes (GEG) versprochen.
Geschehen ist bis heute jedoch nichts, obwohl die Zeit drängt. Zum 30. Juni 2026 drohe in Großstädten „das Aus für die reine Gasheizung“, berichtet aktuell …
Zusammen mit anderen ostdeutschen Bundesländern will Sachsen vom Zwei-Prozent-Flächenziel für Windräder bis 2032 abweichen. Vorgeschlagen wird, dass Sachsen alternativ zu Windrädern auch mehr Solaranlagen bauen könnte.
Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jan Zwerg:
„Ich freue mich, dass …
Die AfD-Fraktion hat den Antrag gestellt, zwischen Sachsen, Tschechien und Polen eine Energiepartnerschaft im Bereich der Kernenergie aufzubauen (Drs. 8/4023).
Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher Jan Zwerg:
„Um höchstmögliche Souveränität in Energiefragen zu erreichen, wäre es am besten, …
Während die AfD mit einem Antrag (8/2867) die „Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke“ fordert, warnen die Grünen mit einer Aktuellen Debatte vor einem „Atomkraftwerk direkt vor unserer Haustür“. Hintergrund sind entsprechende Pläne in Tschechien.
Dazu erklärt …
