Wärmeplanung zu teuer: Regierung muss Planung abbrechen!

Der Sächsische Städte- und Gemeindetag klagt über die hohen Kosten für die Wärmeplanung für das neue Heizungsgesetz. Laut MDR-Aktuell sind dafür mindestens 50 Millionen Euro fällig.

Jan Zwerg, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Die sächsische Regierung muss die Umsetzung …

Frankreich zeigt wie es geht

Über die neue strategische Ausrichtung der Energieversorgung in Frankreich berichtet aktuell die WELT. Unser Nachbar wird in Zukunft verstärkt auf Kernkraft setzen und den Ausbau von Wind- und Sonnenenergie drosseln. Deshalb sollen zu den sechs geplanten Kernkraftwerken in Zukunft acht …

Vizepräsident des Landtags wird Grußwort verweigert: Parlamentarische Gepflogenheiten achten!

Gemäß den parlamentarischen Gepflogenheiten hätte der Vizepräsident des Landtages, André Wendt (AfD), auf dem heutigen Parlamentarischen Abend des Ostdeutschen Sparkassenverbandes ein Grußwort gehalten. Der Verband stellte sich jedoch dagegen und verweigerte dem Vizepräsidenten diese Möglichkeit. Währenddessen darf CDU-Innenminister Armin Schuster …

„Wärmeplanung“ boykottieren! Freie Heizungswahl für alle!

Im Energieausschuss des Sächsischen Landtags wollten CDU, SPD und Grüne heute die „flächendeckende kommunale Wärmeplanung“ voranbringen (Drs. 7/13008).

Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:

„Die Wärmeplanung ist eine Vorstufe der späteren Zwangssanierungen und Heizungsverbote. In einem ersten Schritt will der …