In den letzten zwei Jahren wurden in Sachsen 718 Personen angeklagt, die falsche Impfpässe oder Corona-Atteste genutzt oder ausgestellt hatten. Warum teilweise Hausdurchsuchungen mit mehr als zehn Polizisten und voller Einsatzausrüstung durchgeführt wurden, wollte die Staatsregierung in der AfD-Anfrage …
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Angriffe auf Rettungskräfte machen Bodycams notwendig!
Um die zunehmenden Übergriffe auf Feuerwehrleute und Rettungskräfte in Sachsen einzudämmen, fordert die AfD in einem Antrag die Möglichkeit der Ausstattung mit Bodycams zur Videoaufzeichnung in Konfliktsituationen (Drs. 7/12554). Der Antrag wurde heute im Innenausschuss behandelt.
Lars Kuppi, …
Feuerwehr diskriminiert Ungeimpfte: Corona-Impfzwang überall verbieten!
„Leipzig schließt ungeimpfte Feuerwehrleute vom Dienst aus“, titelte unlängst die LVZ. Der Branddirektor der Stadt Leipzig, Axel Schuh, betonte ausdrücklich, dass die verhängte Impfpflicht auch „für das Ehrenamt“ gelte. Betroffen sind daher ebenfalls die Freiwilligen Feuerwehren.
Dazu erklärt Lars Kuppi, …
AfD-Anfrage: 860 Rettungskräfte wurden seit 2015 Opfer von Straftaten
In Sachsen wurden seit 2015 insgesamt 82 Feuerwehrleute und 778 Rettungssanitäter Opfer von Straftaten. Laut der AfD-Anfrage (7/10482) nehmen die Attacken auf Rettungssanitäter seit Jahren zu. Die Angriffe auf Angehörige der Feuerwehr hatten 2018 und 2019 ihren Höhepunkt.
Angeblich hat …
AfD-Fraktion wählt Vorstand neu: Jörg Urban bestätigt!
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
- stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Sebastian Wippel
- stellv. Fraktionsvorsitzender: Dr. Rolf Weigand
- stellv. Fraktionsvorsitzender: Torsten Gahler
Beisitzer: Martina …
Wer über Gewalt spricht, muss die Antifa im Blick haben!
Zur Aktuellen Debatte mit dem Titel „Von Pegida bis zu Corona-Protesten“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi:
„Gemessen an den verübten Gewalttaten ist der Linksextremismus eindeutig die größte Gefahr für Sachsen. Es ist deshalb hochproblematisch, dass der Freistaat Sachsen die …
AfD-Antrag: Urnengang stärken, Briefwahl soll Ausnahme bleiben
Die AfD-Fraktion bringt den Antrag ein: „Freie, gleiche und geheime Wahlen stärken“ (7/7877). Dazu erklärt der Abgeordnete, Lars Kuppi:
„Bei der letzte Bundestagswahl hat jeder vierte Sachse bereits die Briefwahl genutzt. In Dresden waren es sogar 37 Prozent. Nach verfassungsrechtlichen …
Hochwasser-Tragödie: Wir helfen auch in Sachsen!
Nach der Hochwasser-Katastrophe in Westdeutschland traf der Starkregen am Wochenende auch viele Menschen in Ostsachsen und der Sächsischen Schweiz. Kleine Bäche schwollen zu reißenden Strömen an und verwüsteten etliche Wohnungen und Gärten.
„Zum Glück gab es aktuell keine Toten in …
Die CDU betreibt eine Politik nach dem Motto: Immer weiter ins Verderben!
Zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion mit dem Titel „Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi:
„Verantwortung zu tragen, bedeutet mögliche Schäden des eigenen Handelns zu vermeiden. Genau deshalb hat die CDU-geführte Regierung …