Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
Beisitzer: Martina …
Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte aktuell der WELT: „Propaganda und Manipulation dürfen nicht sein. Deswegen unterliegen Massenmedien der Kontrolle, der Selbstkontrolle, der staatlichen Kontrolle.“ Man brauche eine „starke Medienpolitik“.
Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Es ist ein ganz …
Deutsche Medienanstalten haben die Ausstrahlung des Senders „Russia Today“ (RT) per Satellit und Live-Stream im Internet verboten. Vorab löschte Google bereits den YouTube-Kanal von RT.
„Die AfD wendet sich gegen jede Zensur“, kritisiert der medienpolitische Sprecher, Torsten Gahler. „Der Staat …
In Sachsen-Anhalt spricht sich die CDU-Fraktion und der dortige Medienminister vorsichtig für eine langfristige Abschaffung der ARD aus. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Torsten Gahler:
„Wir haben in Deutschland einen über alle Maßen aufgeblähten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es …
Mit einer Abweichung von der Geschäftsordnung (Drs. 7/7959) wollen die regierungstragenden Fraktionen (CDU, Grüne, SPD) anscheinend verhindern, dass am 19. November Torsten Gahler als AfD-Vertreter in den MDR-Rundfunkrat gewählt wird.
Zur rechtlichen Bewertung dieses Vorgangs führte die AfD-Fraktion nun eine …
Die Fraktion der Grünen im Sächsischen Landtag will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk über neue Digitalangebote noch weiter aufblähen, berichtet die „Sächsische Zeitung“. Nach ihrer Ansicht wären MDR und Co. wichtig als „unabhängiges Gegengewicht zu Privatmedien und als Korrektiv gegenüber Falschmeldungen“.…
Die Chemnitzer Philharmonie begleitete eine schwarze Rap-Musikerin mit ihrem Orchester, um „alte weiße Räume aufzubrechen“. Laut „Freie Presse“ handelt es sich um eine Zusammenarbeit mit dem WDR und weitere Projekte sind geplant.
Torsten Gahler, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Es …
Knapp der Hälfte der Deutschen fehlt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Ausgewogenheit. Das ergab eine neue INSA-Umfrage im Auftrag der BILD-Zeitung.
Besonders in der Kritik: 53 Prozent der Unzufriedenen ist die Berichterstattung über Migrationsthemen „zu positiv“. 61 Prozent sagen, …
Die Rundfunkkommission der Länder will heute den Entwurf des neuen Medienstaatsvertrages verabschieden. Er soll laut Medienberichten erst im Sommer der Öffentlichkeit vorgestellt werden und könnte ab 2023 in Kraft treten. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Torsten Gahler:…
