Laut übereinstimmender Medienberichte will die sächsische Regierung in den nächsten Tagen über ein „Gesundheitsnotstandsgesetz“ entscheiden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Schaufel: „Das...
Zur Streichung aller Lockerungen in der neuen Corona-Schutzverordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Still und heimlich streicht Ministerpräsident Kretschmer alle zuvor versprochenen Lockerungen. Das ist...
Laut mehreren, übereinstimmenden Medienberichten hat die Bundesregierung Anfang Dezember klammheimlich die Bedingungen für die Corona-Wirtschaftshilfen durch nachträgliche Änderungen im Kleingedruckten massiv verschärft. Zunächst kündigte die...
Sachsen ist bundesweit Letzter bei der Impfung von Risikogruppen, obwohl der Freistaat Spitzenreiter bei den Infektionen ist. Zugleich wurde bekannt, dass die Online-Terminvergabe chaotisch verläuft...
Zum angekündigten Lockdown in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Man kann eine Gesellschaft nicht in ein künstliches Koma versetzen. Die erneute Verschärfung der Corona-Beschränkungen...
Zum Antrag „Panikmache beenden – Mit Augenmaß und Sachverstand in der Corona-Krise agieren“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Dr. Rolf Weigand: „Es ist schlicht unzureichend und nicht...
Zur Regierungserklärung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer heute im Sächsischen Landtag betont der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Herr Kretschmer und seine Regierung haben versagt. Kopflos haben sie...
Zur neuen Corona-Schutz-Verordnung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die sächsische Regierung setzt in ihrer Corona-Politik weiter auf die Bevormundung der Bürger und traut es...
Als Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 7/2797) der AfD-Fraktion zur „Beschaffung und dem Einsatz von Corona-Schutzausstattung durch den Freistaat Sachsen“ gibt die Staatsregierung zu,...