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Schlagwort: Justiz

Justiz
Fall Ofarim: Kretschmer muss Katja Meier entlassen
Fall Ofarim: Kretschmer muss Katja Meier entlassen
Der Sänger Gil Ofarim wurde aktuell wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung von der Leipziger Staatsanwaltschaft angeklagt. Er hatte letztes Jahr behauptet, er sei im Hotel...
01.04.2022
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Justiz
Schwarzfahren keine Straftat mehr? AfD lehnt Forderung ab
Schwarzfahren keine Straftat mehr? AfD lehnt Forderung ab
Die grüne Justizministerin Katja Meier will Schwarzfahren nicht mehr als Straftat ahnden. Sie würde „lieber auf Sozialtickets setzen, statt Schwarzfahrer zu kriminalisieren“, berichtet die „Freie...
16.02.2022
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Justiz
Syrer Rami A. grapscht erneut: Haftstrafe in der Heimat absitzen!
Syrer Rami A. grapscht erneut: Haftstrafe in der Heimat absitzen!
Der ausreisepflichtige Syrer Rami A. saß über ein Jahr wegen sexueller Nötigung in Haft. Er hatte drei Frauen in Dresden begrapscht, berichtet aktuell BILD. Nun...
27.01.2022
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Inneres
Sicherheitsvorkehrungen für Esmail Al A. unzureichend!
Sicherheitsvorkehrungen für Esmail Al A. unzureichend!
Am 9. Juni wurde der islamistische Gefährder Esmail Al A. aus der Haft entlassen. Um das von ihm ausgehende Risiko für die Sicherheit einschätzen zu...
10.06.2021
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Inneres
„Ich steche euch alle ab, Allahu Akbar“ – Islamisten sofort abschieben!
„Ich steche euch alle ab, Allahu Akbar“ – Islamisten sofort abschieben!
In der Verhandlung zum islamistischen Messermord an einem Touristen in Dresden kamen nun pikante Details heraus: Abdullah H. wurde laut BILD bereits in der Haft gewalttätig und schrie die...
03.05.2021
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Sachsen
Richter findet illegale Hausbesetzung „privat lustig“
Richter findet illegale Hausbesetzung „privat lustig“
In Sachsen bekommen linke Radikale immer mehr Oberwasser. In Dresden wollte der Richter, Arndt Fiedler, jetzt sogar den Prozess gegen illegale Hausbesetzer einstellen. Die Aktion...
20.05.2020
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Inneres
„Advent, Advent, ein Bulle brennt …“: Justizministerin Meier muss sofort zurücktreten!
„Advent, Advent, ein Bulle brennt …“: Justizministerin Meier muss sofort zurücktreten!
Nach den schweren, linksextremistisch motivierten Angriffen auf Polizisten in Leipzig zu Silvester ist ein Musikvideo (https://www.youtube.com/watch?v=QU6JVu_GR-k) der Zwickauer Punkband „Harlekins“ bekanntgeworden, in dem es heißt...
02.01.2020
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Grundsatzerklärung: Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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