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Schlagwort: Protest

Inneres
Extremisten bei Spaziergängen eine verschwindend kleine Minderheit!
Extremisten bei Spaziergängen eine verschwindend kleine Minderheit!
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8784) hat der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter, in Erfahrung gebracht, wie viele Bürger sich an den Protesten...
01.03.2022
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Demokratie
Kretschmer will Lockerungen: Hatten die „Spaziergänger“ doch recht?
Kretschmer will Lockerungen: Hatten die „Spaziergänger“ doch recht?
Überraschend spricht sich nun auch CDU-Ministerpräsident Kretschmer für weitgehende Lockerungen der Corona-Maßnahme aus. Weiterhin solle die Impfpflicht in der Pflege auf den Prüfstand. Zuvor hatten...
14.02.2022
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Sachsen
Proteste gegen Corona-Politik dürfen nicht diffamiert werden!
Proteste gegen Corona-Politik dürfen nicht diffamiert werden!
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Immer mehr Bürger protestieren gegen die Diskriminierung von Ungeimpften und den drohenden Impfzwang. Die Regierung heizt...
21.12.2021
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Demokratie
EILANTRAG: Öffentlicher Protest ist ein Grundrecht! Versammlungsfreiheit wiederherstellen!
EILANTRAG: Öffentlicher Protest ist ein Grundrecht! Versammlungsfreiheit wiederherstellen!
Bei ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die AfD beschlossen, die Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit mit einem dringlichen Antrag zu verlangen. Noch vor Weihnachten soll darüber entschieden werden....
16.12.2021
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Demokratie
Wegen Corona-Protesten: Doppelt so viel Polizei wie im letzten Jahr?
Wegen Corona-Protesten: Doppelt so viel Polizei wie im letzten Jahr?
Bereits zum jetzigen Zeitpunkt hat der Freistaat deutlich mehr Hundertschaften eingesetzt als im vergangenen Jahr. Vermutlich erreichen wir den höchsten Wert seit Jahren. Finanzieren lässt...
31.08.2021
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Grundsatzerklärung:
Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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