Der regionalpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Thumm, wurde heute zum Vorsitzenden der Enquete-Kommission mit dem Titel „Ein lebenswertes Sachsen – durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort“ gewählt (8/553).
Die Einsetzung der Kommission wurde am 13. …
Nach fünfjähriger Forschungstätigkeit veröffentlichte 2021 das Institut für Umweltplanung der Uni Hannover eine Analyse über geeignete Standorte für Windräder. Das Ergebnis: Deutschlandweit könnten auf maximal 1,5 Prozent der Fläche Windräder „konfliktfrei“ für Mensch, Natur und Tiere aufgestellt werden.
In Sachsen …
Die „Sächsische Zeitung“ (SZ) berichtet aktuell darüber, dass CDU und SPD das „Flächenziel für Windräder in Sachsen reduzieren“ wollen. Erste Randbemerkung: Das dafür benötigte Gesetz haben sie bei der AfD abgeschrieben.
Doch es kommt noch besser: Der abgeschriebene Gesetzentwurf …
Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) will die Windenergie in Sachsen weiter ausbauen. Das erklärte die Politikerin in ihrer Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion „Keine Windräder zu Lasten des ländlichen Raums – Wind-an-Land-Gesetz abschaffen und 10-H-Regel wiedereinführen“ (Drs. 8/2124).
Der …
Der AfD-Abgeordnete Thomas Thumm hat den Unterrichtsausfall an mehreren Schulen abgefragt. Das Ergebnis (Drs. 8/1969) für die Goethe-Oberschule Breitenbrunn ist besonders erschütternd: Im ersten Halbjahr 2024/25 fielen 56,29 Prozent der Chemie-Stunden aus, 61,89 Prozent des Geographie-Unterrichts, 51,65 Prozent …
Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) will vom Zwei-Prozent-Flächenziel für Windindustrieanlagen abweichen. Das Ziel sei aufgrund der dichten Besiedlung in Sachsen nicht umsetzbar, berichtet die „Sächsische Zeitung“.
Dazu erklärt der regionalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Thumm:
„Am 14. März 2025 hat …
Zur AfD-Debatte um den Landesentwicklungsplan erklärt der regionalpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Thumm:
„Gleichwertige Lebensverhältnisse haben in Deutschland Verfassungsrang. Trotzdem gibt es seit 35 Jahren im CDU-regierten Sachsen außerhalb von Leipzig und Dresden einen Niedergang ganzer Regionen.
Unseren Regionen …
Zum Jahr 2023 erhöhte die CDU-geführte Regierung die Grunderwerbsteuer in Sachsen von 3,5 auf 5,5 Prozent. Sie erhoffte sich davon höhere Steuereinnahmen.
Wie eine neue Kleine Anfrage (Drs. 8/1349) des AfD-Abgeordneten Thomas Thumm zeigt, wurde dieses Ziel weit …
