Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „CDU-Ministerpräsident Kretschmer gibt den deutschlandweiten Oberbremser. Während bereits die angekündigten Lockerungen aus...
Aktuell
Zum heutigen AfD-Antrag im Sonderplenum mit dem Titel „Endlos-Lockdown beenden“ (Drs. 7/5673) erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Obwohl die irreparablen Schäden der Lockdown-Politik mit jedem...
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) stellte am 1. März Reformpläne zur Umsetzung der „Gemeinsamen Agrarpolitik“ (GAP) vor. Darin wird eine verstärkte Fördermittelumlenkung in höhere Umwelt- und...
Der strenge Frost hat dieses Jahr besonders große Löcher in die Straßen gerissen. Nun steigt die Angst, dass die Regierung kein Geld mehr für die...
Laut Polizeibericht überfielen 30 bis 40 Personen am Wochenende in Leipzig-Connewitz einen Streifenwagen und attackierten ihn mit Flaschen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der sächsischen...
Für die Standortkampagne „So geht Sächsisch“ gibt die Staatsregierung viel Steuergeld aus. Der Sinn einer solchen Werbeaktion ist eigentlich, Bürger aus anderen Regionen für touristische...
In einem Brandbrief an die Regierung fordert der sächsische Landessportbund die schnelle Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Weil die Freizeitsportler zur Untätigkeit verdammt werden, sind bereits 20.000...
Zur Ankündigung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), ab 8. März dem Einzelhandel die Öffnung mit Terminvergabe (Click & Meet) zu erlauben, sagt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende...
Die AfD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Landtages am 3. März unter dem Titel „Endlos-Lockdown beenden – Bürgern und Unternehmen eine klare Perspektive bieten“. Jörg Urban,...