Die angekündigten Lockerungen der Corona-Beschränkungen schiebt die Staatsregierung immer weiter hinaus. Obwohl die Inzidenz in Sachsen bereits auf 100 stark gesunken ist, sollen die 15-Kilometer-Begrenzung...
Aktuell
Zum AfD-Antrag „Stärkung der Angehörigenpflege“ erklärt der sozialpolitische Sprecher, Frank Schaufel: „Fast 70 Prozent der Pflegebedürftigen werden von ihren Angehörigen zu Hause gepflegt. Viele Senioren...
Zum Antrag der AfD „Neue RAF verhindern“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Die Brutalität der Linksextremisten nimmt in Sachsen immer stärker zu. Laut BKA...
Zur Aktuellen Debatte der AfD über „Das stille Sterben der Wirtschaft“ erklärt der handwerkspolitische Sprecher Mario Beger: „Die Handwerkskammern und andere Wirtschaftsverbände beklagen, dass von...
Zur Aktuellen Debatte der CDU-Fraktion mit dem Titel „Rücksicht nehmen, Verantwortung tragen – gemeinsam die Corona-Krise meistern!“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi: „Verantwortung zu tragen,...
Zum Antrag der AfD „Einbahnstraße Energiewende beenden – technologieoffene Forschung und Entwicklung in Sachsen gewährleisten“, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand: „Die einseitig betriebene...
Zum Streit in der Regierung über die Finanzierbarkeit des geplanten Bildungstickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller: „Am Bildungsticket ist bereits die letzte...
Zum Gesetzentwurf der Regierung zur Reform der Grundsteuer erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Die AfD lehnt die Grundsteuer grundsätzlich ab....
Auf den „Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie“ erwiderte der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der Lockdown des wirtschaftlichen, des gesellschaftlichen und sozialen Lebens ist die Holzhammermethode...