Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Doreen Schwietzer, hat sich mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/8466) nach den „Elternbeiträgen in Kindertagespflege und Krippe“ erkundigt. Sie...
Die Sächsische Corona-Verordnung definiert die Geschäfte zur Deckung des täglichen Bedarfs besonders eng. In anderen Bundesländern haben Gerichte diese Praxis bereits gekippt. Dazu erklärt die...
Laut einer aktuellen AfD-Anfrage (Drs. 7/7895) erhielt die Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten Sachsen im Jahr 2020 insgesamt 163.572,33 Euro für das Projekt „MUT“. Ziel dieses Projektes ist...
Zum 1. November soll die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich den neugeschaffenen Posten der sächsischen „Kinderbeauftragten“ übernehmen. Die Stelle im Sozialministerium wird mit einem Brutto-Sold von...
Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf zur Förderung von Wohnraum in der nächsten Landtagssitzung einbringen (7/7684). Sachsen ist eines der wenigen Bundesländer, das in diesem Bereich...
Nur fünf Personen haben sich innerhalb eines Jahres in Sachsen offiziell zu Transgender-Menschen erklären lassen. Laut AfD-Anfrage (7/7153) haben sie im Standesamt ihre Geschlechtsangabe von...
Die AfD-Fraktion hat in den Sächsischen Landtag einen Antrag (Drs. 7/7410) zum Schutz von Kindern vor verurteilten Straftätern eingereicht. Dazu erklärt der Abgeordnete Dr. Rolf...
Die AfD-Fraktion hat in einem Labor 20 Mund-Nasen-Bedeckungen auf ihre Keimbelastung untersuchen lassen. 19 der 20 Masken wurden tatsächlich getragen. Sieben davon trugen Kinder. Das...
CDU und SPD wollten in dieser Legislaturperiode sogenannte „Kinderrechte“ im Grundgesetz verankern. Dieser Plan ist nun vorerst gescheitert. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim...