Russland-Sanktionen abschaffen, statt ausweiten!

Die Europäische Kommission will allen Mitgliedstaaten die Einfuhr von Gas und Öl aus Russland verbieten. Ungarn und die Slowakei hatten sich dagegen bis zuletzt gewehrt.
 
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
 
„Die Europäische Union ist nur in einer Sache

17. Juni: Flagge zeigen!

Über eine Million DDR-Bürger erhoben sich am 17. Juni 1953 gegen das totalitäre SED-Regime. Zum Jahrestag des Volksaufstandes erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Wir müssen die Erinnerung an den Mut der Frauen und Männer vom 17. Juni wachhalten. Diese …

Urteil: Mehrere Corona-Maßnahmen verfassungswidrig!

Der sächsische Verfassungsgerichtshof hat mehrere Teile der Corona-Maßnahmen von 2021 als rechtswidrig eingestuft. Das betrifft zum Beispiel Beschränkungen bei Hochzeiten und Beerdigungen sowie die nächtliche Ausgangssperre. Die AfD-Fraktion konnte sich damit in insgesamt fünf Punkten durchsetzen.

Nicht nur gegen …

Mini-Ausreisezentrum ist reine Symbolpolitik: Abschiebe-Offensive, jetzt!

Zum Start des sächsischen „Landesausreisezentrums“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„In Sachsen leben über 12.000 ausreisepflichtige Ausländer und fast 1.300 ausländische Intensivtäter.

Von CDU-Innenminister Armin Schuster erwarten wir seit Jahren, dass diese Personen schnell abgeschoben werden, weil sie viel Geld …

AfD wirkt: Moschee-Bau in Dresden verhindert!

„Der Bau einer neuen Moschee in Dresden ist offenbar vorerst vom Tisch“, meldet der MDR.

Der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban freut sich darüber: „Es gab von Anfang an handfeste Bedenken gegen diesen Moschee-Bau. Warum sollte Dresden einer Gemeinde mit Nähe …

Verfassungsschutzbericht: In der AfD gibt es keine Extremisten!

Zum sächsischen Verfassungsschutzbericht 2024 erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Der Verfassungsschutz hält fest, dass die sächsische AfD ‚erkennbar auf aggressive Töne‘ verzichtet habe, ‚um auch bürgerliche und unentschlossene Wähler nicht abzuschrecken‘.

Wenn man hier die böswilligen Unterstellungen abzieht, ist das …