Zur Regierungserklärung von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt der Oppositionsführer, Jörg Urban (AfD):
„Die Regierungserklärung enthielt keinen einzigen neuen Gedanken. Stattdessen war sie voll mit Jubelhymnen im Stile der SED, grüner Wohlfühl-Politik aus der Mottenkiste sowie Ideen, die ursprünglich von der …
Zum Auschwitz-Gedenken im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Der industrielle Massenmord an den europäischen Juden zählt zu den grausamsten Kapiteln der deutschen Geschichte. Es kann darauf nur eine Reaktion geben: Nie wieder Antisemitismus! Nie wieder Nationalsozialismus und nie …
In Dresden halten vermummte Linksextremisten drei Häuser besetzt. Der Eigentümer stellte Strafanzeige. Dennoch lässt die Landesregierung die Besetzer bisher gewähren. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Polizei muss die besetzten Häuser sofort räumen. Doch anscheinend fehlt es dafür …
Zum Protest der Bauern-Initiative „Land schafft Verbindung“ in Dresden erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Es ist ein klassischer Fehlstart, wenn der neue grüne Landwirtschaftsminister, Wolfram Günther, die Bauernproteste ignoriert. Zu Recht kritisieren die Bauernvertreter den Minister, dass er …
Zu den aktuellen Verhandlungen zum Kohleausstieg erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„CDU-Ministerpräsident Kretschmer wird die Verantwortung für den kommenden Niedergang der Lausitz übernehmen müssen. Da hilft es auch nicht, die entstehenden Probleme mit Unsummen an Steuergeldern zuschütten zu wollen. Wir …
In Lommatzsch haben gestern 110 Mitarbeiter des Unternehmens Frosta in gelben Westen für bessere Löhne protestiert. Laut Sächsischer Zeitung war es „der erste Streik in 100 Jahren“ der Firmengeschichte. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die CDU hat Sachsen …
Ab dem 20. Januar werden US-Panzer durch Sachsen rollen. Insgesamt 33.000 Fahrzeuge sollen für die größte Nato-Übung seit 25 Jahren an die Grenze von Russland verlegt werden. Sächsische Kasernen sollen als Rastplätze genutzt werden.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Deutschland darf …
Der grüne Energieminister, Wolfram Günther, will den Ausbau der Windkraft in Sachsen stark vorantreiben. Bis zu 250 neue Windräder sollen aufgestellt werden, berichtet die Freie Presse.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Noch im Wahlkampf tönte CDU-Ministerpräsident Kretschmer, dass er die Bürger …
Zur Kabinettspressekonferenz am 7. Januar 2020 erklärt der sächsische AfD-Fraktionschef Jörg Urban:
„Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich demonstrativ vor die grüne Justizministerin Katja Meier gestellt, weil es an ihrer aktuellen Haltung nichts zu kritisieren gebe. Ihre linksextreme Vergangenheit (Advent, …
