Jahrelang wurde die Asylindustrie in Sachsen rechtswidrig vom SPD-Sozialministerium gefördert. Die AfD setzte dazu einen Untersuchungsausschuss durch.
Neben SPD-Sozialministerin Petra Köpping war für diesen Fördersumpf vor allem ihr Staatssekretär Sebastian Vogel verantwortlich. Köpping feuerte ihn schließlich.
Vogel hat nun einen …
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) prognostiziert, dass die Arbeitslosigkeit in Sachsen im Jahr 2026 um 1,5 Prozent steigen wird. Das ist nach Berlin der höchste Anstieg aller Bundesländer. Im Nachbarbundesland Brandenburg nimmt die Beschäftigung hingegen zu.
Dazu erklärt …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
15 Jahre nach seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ hat Thilo Sarrazin zugegeben: „Ich habe mich geirrt.“
Deutschland habe sich noch schlechter entwickelt, als von ihm ohnehin befürchtet. …
Aus Sachsen haben sich mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Christian Hartmann und CDU-Generalsekretär Tom Unger zwei weitere Politiker für eine Aufweichung der Brandmauer ausgesprochen. Darüber berichtet die BILD.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die CDU hat sich in Sachsen freiwillig an …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein weitreichendes Urteil zu den Rundfunkgebühren gefällt. Sofern „über einen längeren Zeitraum“ die Ausgewogenheit der öffentlich-rechtlichen Sender „gröblich verfehlt“ wird, sind die Zwangsgebühren verfassungswidrig.
Es sei Aufgabe der Verwaltungsgerichte „dem nachzugehen“, wenn Kläger „evidente und …
Die Aktivrente soll Gesetz werden. Das Bundeskabinett will den Gesetzentwurf an diesem Mittwoch beschließen. Beschäftigte im Rentenalter können dann künftig mit einem steuerfreien Zuverdienst von bis zu 2.000 Euro im Monat weiterarbeiten.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, spricht sich …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
mit pompöser Kraftmeierei haben Markus Söder (CSU) und CDU-Kanzler Friedrich Merz den Abschied vom „Bürgergeld“ verkündet.
Bei der neuen „Grundsicherung“ werden jetzt alle „Arbeitsverweigerer“ knallhart sanktioniert, verspricht die …
Der Historiker Sönke Neitzel warnt vor einem Krieg zwischen Russland und der NATO in den nächsten drei Jahren. Im Ersten (ARD) sagte er, Deutschland befinde sich „nicht mehr im Frieden“, sondern in einem „hybriden Krieg“. Um in diesem hybriden Krieg …
Die Bundesregierung will die sogenannten „Turbo-Einbürgerungen“ nach drei Jahren zurücknehmen. Die Frist soll in Zukunft einheitlich fünf Jahre betragen. Früher lag sie bei acht Jahren.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wir halten eine Frist von zehn Jahren für …
