Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel war erst bei Thyssenkrupp. Jetzt geht er zum Rüstungskonzern Rheinmetall.
Dort will er eigenen Worten zufolge daran mitwirken, Deutschland „kriegstauglich“ zu machen.
Warum …
In den letzten Wochen gab es große Aufregung an Sachsens Universitäten. Linke Kräfte befürchteten ein „Gender-Verbot“, nachdem CDU-Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow die Hochschulen in einem Schreiben vom 23. September aufgefordert hatte, sich doch bitte an die amtliche deutsche Rechtschreibung …
Die FPÖ Steiermark und die Steirische Volkspartei, die Landesorganisation der ÖVP, starten heute ihre „vertiefenden Regierungsverhandlungen“. Damit scheint klar: Die Sozialdemokraten müssen erstmals auf die Oppositionsbank. Die FPÖ dürfte in Zukunft in fünf von neun österreichischen Bundesländern an der Regierung …
SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Kiew-Besuch „weitere Rüstungslieferungen“ an die Ukraine „im Wert von 650 Millionen Euro noch im Dezember“ zugesagt, schreibt die „Welt“.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Konfrontationspolitik der Bundesregierung ist falsch, weil sie …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
der deutschen Wirtschaft geht es so schlecht wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Deutschland ist wieder der „kranke Mann Europas“, wie es der Ökonomieprofessor Hans-Werner Sinn ausdrückte.
Bosch …
Wichtiger Erfolg vor Gericht! Die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) ist mit ihrem Versuch, dem Richter und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier die Pensionsansprüche zu entziehen, krachend gescheitert!
Eine entsprechende Disziplinarklage, die allein auf angeblichen Meinungsäußerungen beruhte, hat das Dienstgericht abgewiesen. …
Eine Geldstrafe, Gefängnis oder eine Hausdurchsuchung drohte Bürgern der Bundesrepublik Deutschland bis zum 3. April 2021 nur, wenn sie tatsächliche Lügen über Politiker verbreiteten.
Dann nahmen CDU und SPD eine entscheidende Änderung vor: Von nun an genügten negative Werturteile für …
Die sächsische SPD-Fraktion will die finanziellen Zuführungen für die Beamtenpensionen reduzieren. Ihr Ziel ist es, dieses Geld für angebliche Zukunftsprojekte einzusetzen. Kritik an dem Vorschlag üben der Beamtenbund, die Gewerkschaft der Polizei und der Lehrerverband.
Zu der Diskussion erklärt der …
CDU-Regionalminister Thomas Schmidt will die finanziellen Probleme in Sachsen mit einem Fünfjahresplan lösen. Da die Entwicklung der Steuereinnahmen jedoch schwer über einen so langen Zeitraum zu prognostizieren sind, soll es seiner Meinung nach „jedes zweite Jahr einen Nachtragsetat geben“, berichtet …
