EU will Ungarn ausgrenzen: Hört auf mit dem Ungarn-Bashing!

Die EU will Ungarn ausgrenzen und bestrafen. Obwohl dem Land nächstes Jahr der EU-Ratsvorsitz zusteht, soll den migrationskritischen Ungarn diese Führungsposition versagt werden. Als Gründe werden angeblich fehlende Rechtsstaatlichkeit und angebliche Korruption in Ungarn genannt.

„Es ist nur noch peinlich, …

Wahlmanipulationen unmöglich machen! Demokratie stärken!

Im Koalitionsvertrag versprachen CDU, Grüne und SPD, das Wahlzulassungsrecht „praxisgerechter und rechtssicher gestalten“ zu wollen. Insbesondere sollte die Möglichkeit eines „einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Entscheidung von Wahlausschüssen“ eingeführt werden. Die Änderungen wurden „bis spätestens 2023“ angekündigt.

Dazu erklärt der sächsische …

Gesetz zur „Wärmeplanung“: Nein zum Heiz-Überwachungsstaat!

Die Bundesregierung will die Bundesländer per Gesetz zur „Wärmeplanung“ verpflichten. Hauptinhalt des Vorhabens: Die Bundesländer bzw. die Kommunen sollen die Daten zu allen Heizungen in jedem Haus sammeln.

Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:

„Unsere Bürger müssen so heizen …

Tag des Grundgesetzes: Regierung hat ein Demokratie-Defizit!

Zum Tag des Grundgesetzes erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:

„Wenn eine Ministerin wie Frau Baerbock erklärt, es sei ihr egal, was die deutschen Wähler denken, offenbart sie unfreiwillig ein hochproblematisches Demokratieverständnis. Die Regierung genauso wie die Altparteien insgesamt sind …

Bilderberg-Treffen: Globalisten entmachten!

Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban

Liebe Freunde, liebe Leser,

dieser Tage findet in Lissabon das berüchtigte Bilderberg-Treffen statt. Erstaunlich ist jedoch, dass über dieses Treffen der Superreichen und Supermächtigen keine einzige deutsche Zeitung berichtet.

Das mutet seltsam …