Moria: Abgekartetes Spiel für illegale Migration!

Justizministerin Katja Meier (Grüne) sowie ihre SPD-Kollegen Martin Dulig und Petra Köpping setzen sich dafür ein, dass der Freistaat Sachsen Migranten aus Moria aufnimmt.

Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:

„Meier, Dulig und Köpping machen in …

 

Die „Sächsische Zeitung“ berichtet in einem Artikel über eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost über häusliche Gewalt in der Corona-Krise, ohne die AfD oder Jost als Quelle zu nennen. Gleichzeitig weigerte sich die LVZ, für eine Veranstaltung

Ausschüsse

Verfassung, Recht und Europa

Mitglieder:

Dr. Volker Dringenberg
Dr. Joachim Michael Keiler
Sebastian Wippel
Alexander Wiesner
Martin Braukmann
Mike Moncsek

Stellvertreter:

Torsten Gahler
Roman Golombek 
Martina Jost
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Ferdinand Wiedeburg
Lars Kuppi 
Arthur

Arbeitskreise

Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa

Arbeitskreisvorsitzender:

  • Dr. Volker Dringenberg
  • SV: Alexander Wiesner

Mitglieder im Arbeitskreis:

  • Dr. Volker Dringenberg
  • Dr. Joachim Michael Keiler
  • Sebastian Wippel
  • Alexander Wiesner
  • Martin Braukmann
  • Mike Moncsek 

Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport

Arbeitskreisvorsitzender:

  • Sebastian

„Ex-Flüchtlinge“: Wer seinen Schutzstatus verliert, muss gehen!

Im Jahr 2019 verloren 5.610 Flüchtlinge ihren Schutzstatus. Dennoch wurde bei diesen „Ex-Flüchtlingen“ häufig „routinemäßig ein Abschiebeverbot erteilt“, berichtet die WELT. Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost:

„Wenn ein Flüchtling seinen Schutzstatus aufgrund von …

AfD lehnt Mackenroth (CDU) als Ausländerbeauftragten ab

Zur Wahl des sächsischen Ausländerbeauftragten erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:

„Die AfD hat den CDU-Politiker Geert Mackenroth nicht gewählt. Die Bürger in Sachsen wollen eine Ausländerpolitik, bei der sich die Migranten den kulturellen Gepflogenheiten des Aufnahmelandes anpassen …