Dieses Jahr sind in Sachsen für „Integrationsprojekte“ Förderanträge im Umfang von 57 Millionen Euro gestellt worden. Das sind 30 Prozent mehr als im letzten Jahr. Laut einer AfD-Anfrage (7/3744) sind Folgeanträge für äußerst fragwürdige, bereits genehmigte Projekte dabei.
So wollen …
	 
	
	
	
		Justizministerin Katja Meier (Grüne) sowie ihre SPD-Kollegen Martin Dulig und Petra Köpping setzen sich dafür ein, dass der Freistaat Sachsen Migranten aus Moria aufnimmt.
Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Meier, Dulig und Köpping machen in …
	 
	
	
	
		 
Die „Sächsische Zeitung“ berichtet in einem Artikel über eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost über häusliche Gewalt in der Corona-Krise, ohne die AfD oder Jost als Quelle zu nennen. Gleichzeitig weigerte sich die LVZ, für eine Veranstaltung…
	 
	
	
	
		Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/3028) zum Thema „Sprachkurse“ erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost:
„In den letzten Jahren sind über 100.000 Asylbewerber nach Sachsen gekommen. Davon haben im Jahr 2019 nur 24 ein sprachliches …
	 
	
	
	
		Mit der Kleinen Anfrage Drs. 7/2886 hat Martina Jost, Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag für Gesellschaftspolitik, herausgefunden, dass die „Landeskoordinierungsstelle Sachsen für queere Geflüchtete“ pro Jahr bis zu 162.594,05 Euro an Fördergeldern vom Freistaat Sachsen erhält. Seit 2016 flossen …
	 
	
	
	
		Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa
Arbeitskreisvorsitzender:
- Dr. Volker Dringenberg
 
- SV: Alexander Wiesner
 
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
 
- Dr. Joachim Michael Keiler
 
- Sebastian Wippel
 
- Alexander Wiesner
 
- Martin Braukmann
 
- Mike Moncsek 
 
Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
…	
 
	
	
	
		Im Jahr 2019 verloren 5.610 Flüchtlinge ihren Schutzstatus. Dennoch wurde bei diesen „Ex-Flüchtlingen“ häufig „routinemäßig ein Abschiebeverbot erteilt“, berichtet die WELT. Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost:
„Wenn ein Flüchtling seinen Schutzstatus aufgrund von …
	 
	
	
	
		Zur Wahl des sächsischen Ausländerbeauftragten erklärt die migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Die AfD hat den CDU-Politiker Geert Mackenroth nicht gewählt. Die Bürger in Sachsen wollen eine Ausländerpolitik, bei der sich die Migranten den kulturellen Gepflogenheiten des Aufnahmelandes anpassen …