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Schlagwort: CDU

Inneres
Wöller entlassen: Warum ist der Nachfolger kein Sachse?
Wöller entlassen: Warum ist der Nachfolger kein Sachse?
Zur Entlassung von Innenminister Roland Wöller (CDU) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Innenminister Wöller war in der Tat nicht länger zu halten. Worüber wir...
22.04.2022
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Energie
CDU-Wendehälse unglaubwürdig!
CDU-Wendehälse unglaubwürdig!
Die sächsische CDU-Fraktion warnt in einem neuen Positionspapier vor „Blackouts“ und denkt laut über eine Verlängerung des Weiterbetriebs von Kernkraft- und Kohlekraftwerken nach. Dazu erklärt...
31.03.2022
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Heimat
Lausitz: CDU ist Verursacher des Niedergangs, spielt sich aber als Retter auf!
Lausitz: CDU ist Verursacher des Niedergangs, spielt sich aber als Retter auf!
Zum Strukturwandel der Lausitz und den Plänen, den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen, erklärt der AfD-Abgeordnete Timo Schreyer: „Es ist jetzt schon absehbar, dass die CDU...
20.01.2022
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Demokratie
Spitzengehalt für Frau des Ministerpräsidenten? Unanständig!
Spitzengehalt für Frau des Ministerpräsidenten? Unanständig!
Laut BILD-Zeitung plant die sächsische Regierung die Beförderung der Frau von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Sie würde dann im Sozialministerium 8.266,80 Euro pro Monat verdienen...
12.01.2022
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Inneres
Amt des Ausländerbeauftragter ist überflüssig
Amt des Ausländerbeauftragter ist überflüssig
Zum Jahresbericht (Drs. 7/7866) des sächsischen Ausländerbeauftragten, Geert Mackenroth (CDU), erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Das Amt des Ausländerbeauftragten erachten wir als...
07.10.2021
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Kultur
„Rechts blinken, aber links abbiegen“ ist eine peinliche Nummer!
„Rechts blinken, aber links abbiegen“ ist eine peinliche Nummer!
Am 20. Juli forderte die sächsische CDU-Fraktion in einem Positionspapier, auf Gender-Sprache „in allen Bildungseinrichtungen“, der Verwaltung und in „öffentlich-rechtlichen Medien“ zu verzichten. Dennoch stimmten...
22.07.2021
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Finanzen
Millionengeschäfte mit Impfzentren: Gab es Mauscheleien in der Regierung?
Millionengeschäfte mit Impfzentren: Gab es Mauscheleien in der Regierung?
Bei den Kosten für die 13 sächsischen Impfzentren fallen extreme Unterschiede auf. Laut AfD-Anfrage (7/5701) reicht die Spanne bei den Mietkosten von 3.182 Euro in...
26.05.2021
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Landwirtschaft
CDU übernimmt ungeprüft den Unfug grüner Klima-Ideologen
CDU übernimmt ungeprüft den Unfug grüner Klima-Ideologen
Zur aktuellen Haushaltsdebatte (Einzelplan 09) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Der grüne Minister Wolfram Günther scheint nur ein einziges Ziel zu...
20.05.2021
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Grundsatzerklärung:
Willkommenskultur für Kinder in ganz Europa

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