Die Schweizer haben gestern in einem Volksentscheid ein neues CO2-Gesetz gestoppt. Damit konnte eine höhere CO2-Bepreisung wie in Deutschland verhindert werden. Dazu erklärt Thomas Thumm,...
Zur Vorstellung des sächsischen Energie- und Klimaprogramms (EKP) auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die CDU-geführte Regierung kann ihr unrealistisches Ziel der...
Zur aktuellen Haushaltsdebatte (Einzelplan 09) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Der grüne Minister Wolfram Günther scheint nur ein einziges Ziel zu...
Zum Doppelhaushalt 2021/22 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, André Barth: „Die Grünen haben einmal mehr die CDU am Nasenring...
Die in Sachsen mitregierende SPD fordert eine zusätzliche Schuldenaufnahme in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Dies sei angeblich aufgrund der Corona-Krise nötig. Aus einem aktuellen...