Zur aktuellen Haushaltsdebatte (Einzelplan 09) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Der grüne Minister Wolfram Günther scheint nur ein einziges Ziel zu...
Die AfD-Fraktion hat heute mehrere Anträge im Sächsischen Landtag gestellt, um Steuergelder einzusparen, die für die Eigenwerbung der Regierung vorgesehen sind. Dazu erklärt der haushalts-...
Zur Generaldebatte zum neuen Doppelhaushalt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die sächsische CDU hat sich mit den Grünen ins politische Lotterbett gelegt. Dieser Verrat an...
Zum AfD-Antrag (Drs. 7/6182), die Bahnstrecke Eilenburg-Bad Düben-Lutherstadt Wittenberg zu reaktivieren, erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Tobias Keller: „Seit der Deutschen Einheit wurden allein in Sachsen...
Zum Gesetz der Staatsregierung über die Diätenerhöhung erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Alexander Wiesner: „Die von CDU, Grünen und SPD durchgesetzte Diätenerhöhung ist ein Schlag ins Gesicht...
Zur Aktuellen Debatte der AfD zum „Bildungsdesaster in Sachsen“ erklärt Dr. Rolf Weigand: „Wir haben jetzt bald ein ganzes Schuljahr hinter uns ohne Praktika, ohne...
Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Nach einem Jahr Lockdown-Politik muss man konstatieren: Die CDU-geführte Staatsregierung ist zu allem fähig, aber zu...
Das bisherige offizielle Ziel der sächsischen Corona-Maßnahmen war, eine Inzidenz von unter 50 zu erreichen. Deshalb fragte der AfD-Abgeordnete Thomas Prantl bei der Staatsregierung nach,...
Auf das Büro des AfD-Landtagsabgeordneten Thomas Thumm in Schwarzenberg wurde in der Nacht zum Sonntag erneut ein feiger Anschlag verübt. Scheiben und Fassade des Büros wurden großflächig mit...