Am 20. Juni kam es gegen 1 Uhr in Dresden zu einem Buttersäure-Anschlag auf die Kanzlei des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Joachim Keiler. Dabei wurde ein immenser Sachschaden verursacht. Die Dämpfe der Buttersäure haben zudem zu körperlichen Beschwerden bei mehreren Personen …
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EU droht Twitter zu verbieten: Schluss mit Zensur!
Die EU hat Elon Musk angedroht, Twitter in der EU zu verbieten. Es ist der EU ein Dorn im Auge, dass sich Musk für mehr Meinungsfreiheit einsetzt und keine Zensur mehr zulassen will. Nun werfen die Eurokraten dem erfolgreichen Unternehmer …
Konferenz zur Zukunft Europas ist Demokratie-Simulation
Zur aktuellen Debatte über die „Konferenz zur Zukunft Europas“ auf Antrag der AfD erklärt der europapolitische Sprecher, Dr. Joachim Keiler:
„Ausgewählte Bürger haben – eingebettet und gelotst von Gremien der Berufseuropäer – eine vorgefertigte Neuausrichtung der EU in die …
Lasst Orban in Ruhe! Katja Meier will Ungarn bestrafen
Nur zwei Tage nach dem phänomenalen Wahlerfolg des EU-Kritikers Viktor Orban kam die Quittung: EU-Chefin von der Leyen leitete ein „Rechtsstaatsverfahren“ ein, um Ungarn das Geld zu kürzen. Angeblich wäre Ungarn besonders korrupt – eine interessante Begründung, die man eher …
AfD-Fraktion wählt Vorstand neu: Jörg Urban bestätigt!
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
- stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Sebastian Wippel
- stellv. Fraktionsvorsitzender: Dr. Rolf Weigand
- stellv. Fraktionsvorsitzender: Torsten Gahler
Beisitzer: Martina …
Karawane aus Afghanistan: Regierung spricht offene Einladung aus!
Zur Europaministerkonferenz (EMK) am 8. und 9. September 2021 in Chemnitz erklärt der europapolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler:
„Sachsens grüne Europaministerin Katja Meier hat sich im Vorfeld der Konferenz mit der Forderung hervorgetan, jedes EU-Land zur …
Grenzen werden nicht gesichert: Das Asyl-Chaos in Europa geht weiter
Erneut konnten sich die EU-Innenminister auf keine gemeinsame Grenzsicherung einigen. Ebenso bleibt der Asyl-Tourismus innerhalb Europas ungeklärt.
Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die demokratischen Staaten Dänemark, Australien und Japan zeigen, wie es geht: Die illegale Einwanderung …
Geschlechtsänderung bei Kindern gegen den Willen der Eltern? Niemals!
CDU und SPD wollten in dieser Legislaturperiode sogenannte „Kinderrechte“ im Grundgesetz verankern. Dieser Plan ist nun vorerst gescheitert. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim Keiler:
„Kinder sind bereits heute grundrechtsfähig. Zusätzliche Kindersonderrechte würden deshalb auf eine Beschneidung …
Katja Meier hievt nächste Genossin auf Spitzenposten
Laut Angaben der Freien Presse soll Stefanie Sifft Chefin des sächsischen Verbindungsbüros in Brüssel werden. Bisher arbeitet sie beim grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Joachim Keiler:
„Nachdem Katja Meier …