Zur Europaministerkonferenz (EMK) am 8. und 9. September 2021 in Chemnitz erklärt der europapolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler: „Sachsens grüne Europaministerin Katja Meier hat sich im Vorfeld […]
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Grenzen werden nicht gesichert: Das Asyl-Chaos in Europa geht weiter
Erneut konnten sich die EU-Innenminister auf keine gemeinsame Grenzsicherung einigen. Ebenso bleibt der Asyl-Tourismus innerhalb Europas ungeklärt. Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Die demokratischen Staaten Dänemark, Australien […]
Geschlechtsänderung bei Kindern gegen den Willen der Eltern? Niemals!
CDU und SPD wollten in dieser Legislaturperiode sogenannte „Kinderrechte“ im Grundgesetz verankern. Dieser Plan ist nun vorerst gescheitert. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim Keiler: „Kinder sind bereits heute […]
Katja Meier hievt nächste Genossin auf Spitzenposten
Laut Angaben der Freien Presse soll Stefanie Sifft Chefin des sächsischen Verbindungsbüros in Brüssel werden. Bisher arbeitet sie beim grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
Russland: Kretschmer betreibt Wählertäuschung
Zur Kritik von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas über den Stopp von Nordstream 2 erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler: „Ministerpräsident Kretschmer geriert sich hier […]
Bricht der Euro zusammen?
Der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus sorgt heute für zwei echte Hammer. Zum einen warnt er vor einem Zusammenbruch des Euro. „Aus heutiger Sicht“ könne es „zu einer heftigen Rezession und […]
Kein Kindergeld für Kinder im Ausland
Österreich hat die Kindergeldzahlung an im Ausland lebende Kinder auf das Lebenshaltungsniveau des Herkunftslandes reduziert. Die EU hält diese Regelung für diskriminierend und hat Österreich nun verklagt. Dr. Joachim Keiler, […]
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Mitglieder: Volker DringenbergJoachim Michael KeilerRoland UlbrichAlexander WiesnerMartina JostMario Beger Stellvertreter: Sebastian WippelNorbert MayerCarsten HütterJan ZwergJörg UrbanJens Oberhoffner Obmann: Roland Ulbrich Haushalts- und Finanzausschuss […]
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung Arbeitskreisvorsitzender: Alexander Wiesner SV: André Barth Mitglieder im Arbeitskreis: Dr. Volker Dringenberg Dr. Joachim Michael Keiler Roland Ulbrich André Barth Alexander […]