Nur zwei Tage nach dem phänomenalen Wahlerfolg des EU-Kritikers Viktor Orban kam die Quittung: EU-Chefin von der Leyen leitete ein „Rechtsstaatsverfahren“ ein, um Ungarn das Geld zu kürzen. Angeblich wäre Ungarn besonders korrupt – eine interessante Begründung, die man eher …
Search Results for: Joachim Keiler
AfD-Fraktion wählt Vorstand neu: Jörg Urban bestätigt!
Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
- stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Sebastian Wippel
- stellv. Fraktionsvorsitzender: Dr. Rolf Weigand
- stellv. Fraktionsvorsitzender: Torsten Gahler
Beisitzer: Martina …
Karawane aus Afghanistan: Regierung spricht offene Einladung aus!
Zur Europaministerkonferenz (EMK) am 8. und 9. September 2021 in Chemnitz erklärt der europapolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler:
„Sachsens grüne Europaministerin Katja Meier hat sich im Vorfeld der Konferenz mit der Forderung hervorgetan, jedes EU-Land zur …
Grenzen werden nicht gesichert: Das Asyl-Chaos in Europa geht weiter
Erneut konnten sich die EU-Innenminister auf keine gemeinsame Grenzsicherung einigen. Ebenso bleibt der Asyl-Tourismus innerhalb Europas ungeklärt.
Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die demokratischen Staaten Dänemark, Australien und Japan zeigen, wie es geht: Die illegale Einwanderung …
Geschlechtsänderung bei Kindern gegen den Willen der Eltern? Niemals!
CDU und SPD wollten in dieser Legislaturperiode sogenannte „Kinderrechte“ im Grundgesetz verankern. Dieser Plan ist nun vorerst gescheitert. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim Keiler:
„Kinder sind bereits heute grundrechtsfähig. Zusätzliche Kindersonderrechte würden deshalb auf eine Beschneidung …
Katja Meier hievt nächste Genossin auf Spitzenposten
Laut Angaben der Freien Presse soll Stefanie Sifft Chefin des sächsischen Verbindungsbüros in Brüssel werden. Bisher arbeitet sie beim grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Joachim Keiler:
„Nachdem Katja Meier …
Russland: Kretschmer betreibt Wählertäuschung
Zur Kritik von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas über den Stopp von Nordstream 2 erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler:
„Ministerpräsident Kretschmer geriert sich hier als großer Freund der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. …
Bricht der Euro zusammen?
Der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus sorgt heute für zwei echte Hammer. Zum einen warnt er vor einem Zusammenbruch des Euro. „Aus heutiger Sicht“ könne es „zu einer heftigen Rezession und einer Fiskalkrise, vielleicht sogar zu einer Währungskrise kommen“, sagt er …
Kein Kindergeld für Kinder im Ausland
Österreich hat die Kindergeldzahlung an im Ausland lebende Kinder auf das Lebenshaltungsniveau des Herkunftslandes reduziert. Die EU hält diese Regelung für diskriminierend und hat Österreich nun verklagt.
Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die AfD-Fraktion will die …