Zur Debatte um den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 erklärt der bergbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roberto Kuhnert: „CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte den Menschen in der Lausitz neue Arbeitsplätze versprochen. Bisher haben wir […]
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Verteilung der Kohlegelder: CDU-Filz finanziert eigene Interessen, statt neue Jobs
Der Ärger über die Verteilung der Milliarden für den Kohleausstieg wächst. Zum einen entstehen mit dem Geld der Steuerzahler so gut wie keine neuen Industriearbeitsplätze. Zum anderen ist die Vergabe […]
Kohleausstieg-Versprechen gebrochen: Schnellstraße in der Lausitz beerdigt
Als Entschädigung für den vorzeitigen Kohleausstieg hatte CDU-Ministerpräsident Kretschmer zahlreiche Versprechungen gemacht. Z.B. sollten das Leipziger und Lausitzer Kohlerevier durch eine 220 Kilometer lange Schnellstraße verbunden werden. Nun hat die […]
AfD-Anfrage zeigt: Kohlemilliarden bringen keine neuen Jobs in die Lausitz
Der Kohleausstieg und der damit verbundene Strukturwandel wird mit 40 Milliarden Euro Steuergeld finanziert. Eine AfD-Anfrage ergab nun, dass mit dem Geld in der Lausitz fast ausschließlich kommunale Strukturen saniert, […]
AfD fordert Schnellstraße zwischen Posen und Dresden
Die AfD fordert eine Schnellstraße zwischen Posen und Dresden. Dazu erklärt der Lausitzer Abgeordnete Roberto Kuhnert: „Eine direkte Verbindung zwischen den beiden Metropolen hätte viele Vorteile: Die strukturschwache Lausitz würde […]
Strukturwandel: Wertschöpfung in der Lausitz muss erhalten bleiben
Zum Strukturwandel der Lausitz erklärt der bergbaupolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Roberto Kuhnert: „Die Aufgabe der Bundesregierung und des Freistaates Sachsen ist es, die ökonomische Wertschöpfung in der Lausitz zu […]
Mittagessen für 3.565,99 Euro!
Haben Sie schon zu Mittag gespeist? In der Kantine? Oder daheim? Vielleicht ja auch nur an einer Imbissbude? Wie dem auch sei: Teurer als zehn bis zwölf Euro wird Ihr […]
846.322,08 Euro für Eigenwerbung
Mit dieser Kleinen Anfrage (Drs. 7/4100) hat Roberto Kuhnert die Regierung gewaltig ins Schwitzen gebracht. Er erkundigte sich nach den „Ausgaben für externe Dienstleister“. Zähneknirschend musste die Regierung auf 400 […]
Altparteien beschließen Verarmung der Lausitz
Zum aktuell im Bundestag beschlossenen Kohleausstieg erklärt der bergbaupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Roberto Kuhnert: „Das Schicksal der Lausitz scheint besiegelt zu sein: Verarmung und Wegzug werden diese strukturschwache Region auch […]