Die Hausbesetzer in der Dresdner Neustadt können mit Strafen „im unteren Bereich“ rechnen, zitiert die Sächsische Zeitung den leitenden Staatsanwalt. Jan Zwerg, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt:...
Aktuell
Zur Personalrochade in der Pressestelle der Leipziger Polizeidirektion erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Nach den Silvester-Krawallen der militanten Antifa hätte...
Linksradikale versuchten gestern die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten, Thomas Kirste, bei einer Podiumsdiskussion der Hochschule Mittweida zu verhindern. Auf anonymen Plakaten riefen die radikalisierten Studenten zum...
Laut einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/812) der AfD-Abgeordneten Gudrun Petzold gibt es in Sachsen eine „Vielzahl von nichtstaatlichen Organisationen“, die sich um Menschen mit Behinderungen...
Zur Debatte um Nichtschwimmer an Grundschulen ergänzt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Rolf Weigand: „Der Präsident der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, Achim Haag,...
In den Jahren 2018 und 2019 wurden im Freistaat Sachsen keine waffenrechtlichen Erlaubnisse oder Waffen wegen illegalen Gebrauchs eingezogen. Dies geht aus der Stellungnahme des...
Zur Indymedia-Demonstration in Leipzig am 25. Januar erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Internetportale, auf denen Gewalttaten abgefeiert werden, gehören...
In Dresden halten vermummte Linksextremisten drei Häuser besetzt. Der Eigentümer stellte Strafanzeige. Dennoch lässt die Landesregierung die Besetzer bisher gewähren. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende...
Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/853) mit dem Titel „Schwimmunterricht und Nichtschwimmer an Grundschulen“ erklärt der Fragesteller und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Rolf Weigand:...