Asylbewerber fahren Taxi für 155.034,17 Euro

Kurios: Um Asylbewerber durch die Gegend zu kutschieren, gab der Freistaat Sachsen im Jahr 2020 insgesamt 155.034,17 Euro aus. Währenddessen kosteten Flüge nur 110.167,82 Euro, weil die meisten Abschiebungen scheiterten. Lediglich 427 abgelehnte Migranten konnten im letzten Jahr erfolgreich in ihr Heimatland zurückgebracht werden. In 622 Fällen scheiterten hingegen die Abschiebungen. Das ergab eine aktuelle Kleine Anfrage (Drs. 7/5653) von André Barth.

Er fragt die Beförderungskosten für Asylbewerber regelmäßig für unsere Fraktion ab. Und siehe da! Im Vergleich zu 2019 sind die Taxikosten um über 60.000 Euro gestiegen. Wir fragen uns, warum das notwendig sein soll. Warum werden hauptsächlich junge Männer aus dem Ausland mit dem Taxi chauffiert, während die AfD-Forderung, Senioren in der Corona-Krise zu Arztterminen zu fahren, lange von der Regierung ignoriert wurde?

Wir meinen:

❶ Sachsen braucht eine große Abschiebe-Offensive! Wer abgelehnt wurde, muss freiwillig gehen oder notfalls abgeschoben werden.

❷ Asylbewerbern ist es zuzumuten, Bus und Bahn zu nehmen.

❸ Zum Schutz von Risikogruppen, insbesondere Senioren, sollten Taxifahrer herangezogen werden. Das ist sinnvoller, als die Taxifahrer in die Arbeitslosigkeit abgleiten zu lassen.