Haushalt: Verwaltung gesundschrumpfen statt Schulden machen!

Zum Haushaltsentwurf 2025/26 der sächsischen Regierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth:

„Der neue CDU-Finanzminister Christian Piwarz agiert mutlos. Wenn lediglich 212 von 96.491 Stellen gestrichen werden, bedeutet das Stillstand. Eine mutige Restrukturierung sieht definitiv anders aus.

Der …

AfD wirkt: Taxifahrten für Asylbewerber werden gestrichen!

Seit vielen Jahren fordert die AfD, Asylbewerber nicht länger mit dem Taxi zu Arztterminen et cetera zu kutschieren. Warum müssen ältere, deutsche Frauen in ländlichen Regionen Bus und Bahn nehmen, während junge, kräftige Männer aus Syrien und Afghanistan bevorzugt behandelt …

Fachpolitische Sprecher

Medienpolitischer Sprecher:

Torsten Gahler

Sportpolitischer Sprecher:

Heiko Gumprecht (2. Peter Bachmann)

Kulturpolitischer Sprecher:

Thomas Kirste

Sprecher für Jagd, Wald und Forst:

Arthur Österle

Demokratiepolitischer Sprecher:

Alexander Wiesner

Landwirtschaftspolitischer Sprecher:

Jörg Dornau

Sprecher für Baupolitik:

Holger Hentschel

Europapolitischer Sprecher:

CDU muss linker Asylindustrie sämtliche Mittel streichen!

Der Sächsische Flüchtlingsrat erhielt im Jahr 2024 über die Förderrichtlinie „Integrative Maßnahmen“ insgesamt 469.606,97 Euro. Für zwei längerfristige Projekte flossen darüber hinaus 170.209 Euro. Das ergab eine Kleine Anfrage (8/715) des finanzpolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, André Barth.

Barth hatte …

Abgeordnete

Jörg Urban

Fraktionsvorsitzender

Jan Zwerg

Parlamentarischer Geschäftsführer / Fraktionsvorstand

Sebastian Wippel

Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Dr. Joachim Keiler

Zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Lars Kuppi

Dritter stellvertretender Fraktionsvorsitzende

Frank Peschel

Fraktionsvorstand

Heiko Gumprecht

Fraktionsvorstand

Alexander Wiesner

Fraktionsvorstand

Thomas Thumm

Fraktionsvorstand

Peter Bachmann

 

André