Ab heute fallen in Sachsen die kostenlosen Corona-Tests weg. Für Ungeimpfte wird es teuer, wenn sie z.B. Zugang zu Restaurants, Universitäten oder Sport- und Kulturveranstaltungen...
Millionen Deutschen droht im Alter massive Armut, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Vor 20 Jahren wurde die gesetzliche Rente abgesenkt und von den Bürgern gefordert, über...
Eine Anfrage der Linken ergab, dass in Sachsen innerhalb von fünf Jahren 550.338 Tierversuche durchgeführt werden (7/7591). So wurden innerhalb von fünf Jahren u.a. 217...
CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte jetzt aus Rom: „Private Arbeitgeber müssen das Recht erhalten, von ihren Mitarbeitern zu erfahren, ob sie geimpft sind oder nicht.“ Dazu...
Zum AfD-Gesetzentwurf für die soziale Wohnraumförderung (7/7684) erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Thomas Thumm: „Sachsen ist das Land mit der bundesweit niedrigsten Quote an Wohneigentum. Das wollen...
Der AfD-Gesetzentwurf für ein Sächsisches Landarztgesetz (Drs. 7/1941) wurde heute von den anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher, Dr. Rolf Weigand: „Bis 2035...
Zum AfD-Antrag, alle Corona-Zwangsmaßnahmen zu beenden (7/7181), erklärt der Abgeordnete Thomas Prantl: „Wir wollen endlich auch den ‚Freiheitstag‘, so wie in vielen anderen europäischen Ländern....
Zum „Corona-Bericht“ der Staatsregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und seine Sozialministerin Petra Köpping (SPD) steuern in Richtung einer 2-G-Regel....
Die sächsische Staatsregierung unterstützt den Wegfall der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte im Fall einer Quarantäne. Nur Bremen und Thüringen enthielten sich bei der Abstimmung der Länder....