Leipzig will als erste deutsche Großstadt Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen einführen. Nach der Forderung von Grünen und Linken will der grüne Baubürgermeister, Thomas Dienberg, nun einen Modellversuch starten. Leipzig steht derweil schon jetzt auf Platz fünf der staureichsten Städte …
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Massive Schlaglöcher: Kein Geld mehr für Sanierung?
Der strenge Frost hat dieses Jahr besonders große Löcher in die Straßen gerissen. Nun steigt die Angst, dass die Regierung kein Geld mehr für die Beseitigung aller Schäden aufbringt.
Erst kürzlich verhängte Wirtschaftsminister Dulig einen Baustopp für neue Projekte, …
Bildungsticket: Spannungen in der Regierung nicht auf dem Rücken der Schüler austragen
Zum Streit in der Regierung über die Finanzierbarkeit des geplanten Bildungstickets erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller:
„Am Bildungsticket ist bereits die letzte sächsische Regierung gescheitert und nun geht der Streit erneut los. Auf dem Rücken der …
Sachsen muss zu viel gezahltes Bußgeld zurückerstatten
Aufgrund eines Formfehlers gilt der neue Bußgeldkatalog mit drakonischen Strafen für Temposünder inzwischen nicht mehr. Dennoch wollen alle Bundesländer außer Brandenburg die überhöhten Zahlungen, die sie in den letzten Monaten erhalten haben, nicht wieder zurückerstatten. Dazu erklärt Tobias Keller, …
Vogtland nicht abhängen: Direkte Bahnverbindung muss kommen
Das Vogtland wird keine direkte Bahnverbindung nach Berlin erhalten, berichtet die „Freie Presse“. Bis in die Bundeshauptstadt werden die Vogtländer weiter zweimal umsteigen müssen. Früher gab es eine direkte Verbindung nach Berlin.
Tobias Keller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:…
Ausschüsse
Arbeitskreise
Nein zum Tempolimit: Verbesserung der Straßenqualität ist viel wichtiger!
Sachsen will sich bei der Abstimmung zum Tempolimit im Bundesrat enthalten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Tobias Keller:
„CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer agiert in dieser Frage wie ein profilloser Winterreifen. Die Bürger erwarten von der …
CDU-Regierung hängt Bahn im ländlichen Raum weiter ab!
Auf der Bahnstrecke zwischen Dresden und Kamenz wurde die Verkehrszeit durch den Bau der Arnsdorfer Kurve erheblich reduziert. Finanziert wurde die Strecke des VVO mit Bundesmitteln, die über das Sächsische Wirtschaftsministerium ausgereicht werden.
Die dabei versprochene Verkürzung der Taktzeiten …