Medienpolitischer Sprecher: | Torsten Gahler |
Sportpolitischer Sprecher: | Heiko Gumprecht (2. Peter Bachmann) |
Kulturpolitischer Sprecher: | Thomas Kirste |
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Demokratiepolitischer Sprecher: | Alexander Wiesner |
Landwirtschaftspolitischer Sprecher: | Jörg Dornau |
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Search Results for: Tobias Keller
Schluss mit sinnlosen Verkehrsexperimenten! Infrastruktur auf Vordermann bringen!
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/17130) des AfD-Abgeordneten Tobias Keller zeigt auf, wie unzufrieden die sächsischen Bürger mit den 46 Verkehrsversuchen der letzten Jahre sind.
In Radeberg gab es bei einem Verkehrsversuch z.B. 264 Beschwerden. Bei einem anderen waren es 177. …
Abgeordnete
Verkehrspolitik der Regierung gefährdet das Leben unserer Bürger
SPD-Verkehrsminister Martin Dulig versagte mehrmals Fördermittel zur Sanierung der eingestürzten Carolabrücke. Das Geld steckte er stattdessen in den Ausbau des Elberadweges, berichtet die BILD-Zeitung.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Keller:
„Die Verkehrspolitik der Staatsregierung gefährdet …
Streichung von ICE-Verbindungen: Der Osten darf nicht abgehängt werden!
Die Deutsche Bahn plant, mehrerer ICE-Verbindungen vor allem in Ostdeutschland einzustellen. Betroffen ist u. a. die Strecke Stuttgart – Leipzig. Die Hauptursachen seien Missmanagement und finanzpolitische Fehlentscheidungen der Bahn, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dadurch seien auch höhere Preise bei …
Bahnprojekte vor dem Aus? Eine Katastrophe für Südwestsachsen!
Laut Informationen der Sächsischen Zeitung will die Deutsche Bahn den Ausbau der „Sachsen-Franken-Magistrale“ und die zweite Baustufe der Strecke Dresden-Berlin stoppen. Hintergrund sind Kürzungen im Bundeshaushalt.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Tobias Keller:
„Statt das Sterben in …
City-Maut in Leipzig: AfD lehnt Pläne ab
Der Leipziger SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung will die „Verkehrswende“ mit einer City-Maut finanzieren. Auf die AfD-Anfrage (7/14891), ob die Landesregierung dieses Vorhaben unterstütze, antwortete SPD-Verkehrsminister Dulig: Die sächsischen Städte könnten die Einführung einer City-Maut selbst bestimmen.
Tobias Keller, verkehrspolitischer Sprecher der …
Straßenausbaubeiträge komplett abschaffen!
„Teurer Straßenausbau: Sachsen lässt seine Bürger weiter im Stich“, titelt heute die Sächsische Zeitung. Denn Eigentümern droht in bestimmten sächsischen Kommunen die Zahlung von „Straßenausbaubeiträgen“ im fünfstelligen Bereich.
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Tobias Keller:
„Die …
Sonderabgabe für Straßen nur in Sachsen: Abgabenlast muss runter!
Alle ostdeutschen Bundesländer haben die umstrittenen Straßenausbau-Beiträge abgeschafft. Alle? Nein, in Sachsen gilt weiterhin: Wird die Straße vor dem eigenen Grundstück saniert, können die Anwohner ordentlich zur Kasse gebeten werden. Teilweise werden fünfstellige Summen fällig. Nicht wenige Hausbesitzer wurden so …