Der AfD-Antrag „Keine Preisobergrenzen für ambulante Pflegedienste“ (7/12830) wurde aktuell im Sozialausschuss behandelt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Schaufel:
„Pflegebedürftige, die zu Hause leben, benötigen oft Hilfe beim Duschen, Anziehen oder im Haushalt. Für …
Die Corona-Schnelltests in sächsischen Schulen haben den Steuerzahler insgesamt 101 Millionen Euro gekostet. Laut AfD-Anfrage (7/12635) wurden zudem weitere 604 Millionen Euro für Schnelltests in staatlichen Testzentren ausgegeben.
Frank Schaufel, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:…
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/12627) des gesundheitspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Frank Schaufel, ergab: 2021 waren 18.155 Sachsen auf „Hilfe zur Pflege“ angewiesen. 2019 waren es noch 15.283. Zudem stieg die Zahl der Pflegebedürftigen in diesem Zeitraum von …
Der Datenanalyst Tom Lausen und der Pathologe Dr. med. Michael Mörz haben bei der heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss zu Corona-Impfnebenwirkungen schwere Vorwürfe gegen SPD-Sozialministerin Petra Köpping erhoben.
Lausen sagte, Köpping habe es „frei erfunden“, dass Daten zu …
Zur Diskussion über das überfällige Ende der Corona-Maßnahmen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Schaufel:
„Die Maskenpflicht und die anderen überzogenen Maßnahmen müssen in Sachsen sofort abgeschafft werden. Andere Bundesländer sind hier bereits viel weiter. Selbst der …
Zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion für das Sächsische Krankenhausgesetz (7/11521) erklärt der sozialpolitische Sprecher, Frank Schaufel:
„Wir wollen die Serie der Krankenhaus-Schließungen in Sachsen beenden. Allein im letzten Jahr wurden die Kinderkliniken in Lichtenstein und Leisnig geschlossen. Den …
Die sächsische AfD-Fraktion hat vor wenigen Tagen erneut den Antrag gestellt (Drs. 7/11293), die weiterhin bestehende Maskenpflicht im ÖPNV, in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflege-Einrichtungen aufzuheben.
Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher, Frank Schaufel:
„Die aktuelle Corona-Verordnung des …
Aktuell leiden die sächsischen Krankenhäuser nicht nur unter steigenden Energiepreisen, sondern auch unter großem Personalmangel. Schuld ist vor allem die Impfpflicht im Gesundheitswesen. Ein Fünftel aller Mitarbeiter ist momentan ungeimpft. Ab Oktober werden es deutlich mehr sein, denn dann gelten …
Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/10276) des gesundheitspolitischen Sprechers der sächsischen AfD-Fraktion, Frank Schaufel, hat eine Unkenntnis des SPD-geführten Sozialministeriums über konkrete Maßnahmen gegen den Ärztemangel in unterversorgten, ländlichen Regionen zu Tage gefördert. Das Ministerium redete sich mit der Zuständigkeit …
