Die EU will Ungarn ausgrenzen und bestrafen. Obwohl dem Land nächstes Jahr der EU-Ratsvorsitz zusteht, soll den migrationskritischen Ungarn diese Führungsposition versagt werden. Als Gründe werden angeblich fehlende Rechtsstaatlichkeit und angebliche Korruption in Ungarn genannt.
„Es ist nur noch peinlich, …
Zur Aktuellen Debatte zum 17. Juni 1953 im Sächsischen Landtag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Panzer, die am 17. Juni 1953 durch die Städte der DDR rollten, rollten nicht, um einen äußeren Feind aufzuhalten. Sie rollten nicht, um …
Im Koalitionsvertrag versprachen CDU, Grüne und SPD, das Wahlzulassungsrecht „praxisgerechter und rechtssicher gestalten“ zu wollen. Insbesondere sollte die Möglichkeit eines „einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Entscheidung von Wahlausschüssen“ eingeführt werden. Die Änderungen wurden „bis spätestens 2023“ angekündigt.
Dazu erklärt der sächsische …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
mit der Wirtschaft geht es bergab, aber das grüne Wirtschaftsministerium wächst um 249 Beamtenstellen.
Ebenso sieht es beim Bauen aus: 2024 droht mit nur 100.000 zusätzlichen Wohneinheiten …
Die Bundesregierung will die Bundesländer per Gesetz zur „Wärmeplanung“ verpflichten. Hauptinhalt des Vorhabens: Die Bundesländer bzw. die Kommunen sollen die Daten zu allen Heizungen in jedem Haus sammeln.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Unsere Bürger müssen so …
Zum Tag des Grundgesetzes erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Wenn eine Ministerin wie Frau Baerbock erklärt, es sei ihr egal, was die deutschen Wähler denken, offenbart sie unfreiwillig ein hochproblematisches Demokratieverständnis. Die Regierung genauso wie die Altparteien insgesamt …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
dieser Tage findet in Lissabon das berüchtigte Bilderberg-Treffen statt. Erstaunlich ist jedoch, dass über dieses Treffen der Superreichen und Supermächtigen keine einzige deutsche Zeitung berichtet.
Das mutet seltsam …
Aufgrund der hohen Inflation sparen inzwischen 55 Prozent der Sachsen bei Nahrungsmitteln. Laut einer Civey-Umfrage kaufen die Bürger vor allem weniger Obst, Gemüse, Fleisch und Fisch.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Für Alleinerziehende und Rentner muss es weiterhin möglich …
Mehrere NATO-Länder wollen Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern. Auch Deutschland soll mitmachen. Ab Mitte Juni wird dann die größte Verlegeübung von Luftstreitkräften seit Bestehen der NATO über Sachsen stattfinden. Bei dem Manöver „Air Defender“ werden 10.000 Soldaten mit 220 Flugzeugen …
