Arbeitskreis I: Verfassung, Recht und Europa
Arbeitskreisvorsitzender:
- Alexander Wiesner
- SV: Dr. Volker Dringenberg
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Sebastian Wippel
- Alexander Wiesner
- Martin Braukmann
- Mike Moncsek
Arbeitskreis II: Inneres, Kommunales und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
…
Seit 2015 sind in Sachsen neun illegale Schächtungen zur Anzeige gebracht worden. Auf die Frage der AfD-Fraktion (7/2262) nach Diebstahl von Nutztieren wollte die Staatsregierung keine Auskunft geben.
Jörg Dornau, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Wir gehen von …
Auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Jörg Dornau (Drs.-Nr.: 7/2238) zum Thema: „Kugelschuss Weidetierhaltung“ verweigerte die Staatsregierung zuletzt die Antwort. Die AfD wollte wissen: Wie viele Tötungen/Betäubungen mittels Kugelschuss bei Rindern seit 2012 in Sachsen auf der Weide durchgeführt wurden. …
In ihrem „Bericht zur Lage der Natur“ machte Bundesumweltministerin Svenja Schulze nun die Landwirte zu Hauptverantwortlichen für den schlechten Zustand der Natur: „Vor allem in der Agrarlandschaft geht es der Natur besorgniserregend schlecht“, so die Umweltministerin. Dazu erklärt der land…
Am 15. Mai wurde in einer beratenden Ausschusssitzung dem Regierungsantrag bezüglich der Überarbeitung des sächsischen Nitratmessstellennetzes (7/1601) einstimmig zugestimmt. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Dornau:
„Hier wird wieder das alte Spiel der …
Zur Ankündigung des grünen Ministers Wolfram Günther, einen Systemwandel in der Landwirtschaft einleiten zu wollen, erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Dornau:
„Sachsens Agrarminister Wolfram Günther muss endlich aus seinen grünen Tagträumen aufwachen und …
In den letzten Tagen wurden im sächsischen Grimma 70 Säcke mit Kadavern von Schafen gefunden. Die Behörden gehen von einer Schächtung aus. Dabei wurden die vermutlich aus mehreren Bundesländern gestohlenen Tiere ohne Betäubung bestialisch getötet.
Dazu erklärt Jörg Dornau, land…
Zur Systemrelevanz der heimischen Landwirtschaft erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Dornau:
„Es darf nicht sein, dass erst durch Krisen der hohe Wert der heimischen Landwirtschaft erkannt wird.
Gleichzeitig bereitet die EU-Kommission ein Freihandelsabkommen mit Brasilien, Argentinien, …
Die vorläufige Tagesordnung der vorgezogenen Bundesratssitzung am 27. März 2020 sieht eine Beschäftigung mit der umstrittenen Düngeverordnung (unter 35.) vor. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Dornau:
„Jetzt still und heimlich die Düngeverordnung …