Die slowenische Regierung hat beschlossen, alle Bußgelder für Verstöße gegen Corona-Auflagen zurückzuzahlen. „Diese Regelung wollen wir auch in Sachsen durchsetzen“, stellt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban, klar. „Wir wollen die neototalitäre Politik der Regierung Kretschmer der letzten Jahre aufarbeiten …
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Ungarn muss unser Vorbild sein!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
lokal fühlen, national handeln, und europaweit mit Freunden kooperieren, um unsere gemeinsame Kultur zu stärken – so geht konservative, patriotische Politik.
Die europäische Vernetzung ist so wichtig, weil …
Sächsischem Staatssekretär fehlen die „laufbahn- und beamtenrechtlichen Voraussetzungen“
In Sachsen gibt es gleich elf Staatssekretäre. Sie sind die höchsten Beamten des Freistaates. Wie nun eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Urban zeigt, fehlt jedoch zumindest einem der Staatssekretäre ganz offiziell die fachliche Eignung. Die Staatskanzlei prüft „in jedem …
Deutscher Pass als Ramschware?
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
jedes Volk hat das Recht, „seine kulturelle Identität zu erhalten und zu schützen“. So haben es die Vereinten Nationen 1982 festgehalten.
Um genau das zu erreichen, verschärft Dänemark …
Geld für unsere Heimat statt für die ganze Welt!
Zur Fachregierungserklärung über „Sachsens Beitrag für den Globalen Süden“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Solange hierzulande Ärzte, Pflegekräfte und Polizisten fehlen, sollte die Regierung gar keine Zeit dafür haben, an den Problemen weit entfernter Dritte-Welt-Länder herumzudoktern, denn mehr ist …
Das wachsende Imperium des Staatsfunks beschneidet die Meinungsvielfalt!
Um Youtube, Twitter und anderen sozialen Netzwerken sowie Videoplattformen Konkurrenz machen zu können, will der öffentlich-rechtliche Rundfunk mindestens 330 Millionen Euro ausgeben. Zu diesem Zweck soll am 26. April im Sächsischen Landtag das „Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag“ (Drs. 7/11327) beschlossen …
Neue Zensurgesetze: Mut zur Wahrheit, jetzt erst recht!
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
in Brüssel, Berlin und Dresden wird derzeit unter Hochdruck an neuen Überwachungs- und Zensurgesetzen gearbeitet.
Diese Gesetze sind nicht nur eine eklatante Gefahr für die Meinungsfreiheit. Sie bedrohen …
CDU will Rentenalter erhöhen: Rente mit 70? Nicht mit uns!
Die CDU will das Renteneintrittsalter von 67 Jahren weiter heraufsetzen, berichtet die WELT. Wenn die durchschnittliche Lebenserwartung um ein Jahr steigt, sollen die Bürger weitere vier Monate arbeiten gehen.
„Dieser Plan ist eine Frechheit“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. …
Verbot von Gas- und Ölheizungen: Sachsen muss im Bundesrat dagegen stimmen!
Ab nächstem Jahr soll das geplante Öl- und Gasheizungsverbot greifen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Zusätzlich müssen auch nach 30 Jahren Laufzeit funktionierende Öl- und Gasheizungen herausgerissen und mit erneuerbaren Energien wie der teuren Wärmepumpe ersetzt werden.