Der Freistaat Sachsen weist aktuell einen 7-Tage-Wert von 105,1 aus. Damit drohen laut sächsischer Corona-Verordnung erneut Schulschließungen und eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„In Sachsen sind derzeit gerade einmal 200 Intensivbetten mit …
Die sächsischen Tafeln mussten deutlich mehr Bedürftige versorgen. Sie verteilten im letzten Jahr 300 Tonnen Lebensmittel zusätzlich. Insgesamt gingen 120.000 Sachsen zur Tafel.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Der CDU-Ministerpräsident sollte persönlich zu den Tafeln gehen und sich das Elend …
Während in Sachsen immer noch viele über 80-Jährige auf ein Impfangebot warten, zeigt die ungarische Regierung unter Viktor Orban, wie gutes Impf-Management geht. Laut WELT ist Ungarn „Impf-Europameister“ und kommt doppelt so schnell wie Deutschland voran.
Dazu erklärt der sächsische …
Zu den angekündigten Änderungen in der sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„CDU-Ministerpräsident Kretschmer gibt den deutschlandweiten Oberbremser. Während bereits die angekündigten Lockerungen aus dem Kanzleramt nur eine dürftige Beruhigungspille sind, verbreitet Kretschmer weiter Panik, indem er …
Zum heutigen AfD-Antrag im Sonderplenum mit dem Titel „Endlos-Lockdown beenden“ (Drs. 7/5673) erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Obwohl die irreparablen Schäden der Lockdown-Politik mit jedem Tag anwachsen, denken die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten nur an die Fortsetzung dieses …
Zur Ankündigung von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), ab 8. März dem Einzelhandel die Öffnung mit Terminvergabe (Click & Meet) zu erlauben, sagt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Herr Kretschmer bekommt kalte Füße. Er merkt, dass die Proteste der Taxifahrer, …
Die AfD-Fraktion beantragt eine Sondersitzung des Landtages am 3. März unter dem Titel „Endlos-Lockdown beenden – Bürgern und Unternehmen eine klare Perspektive bieten“.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Die Fraktion hat heute einstimmig beschlossen, beim Landtagspräsidenten ein Sonderplenum zu …
Laut aktuellen Zahlen des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft ist der Handelsumsatz mit Russland im Jahr 2020 um 22,2 Prozent eingebrochen. Der Austausch von Waren sank um fast 13 Milliarden Euro. Trotzdem will die Europäische Union die Sanktionen gegen Russland ausweiten.…
Medien und CDU-Ministerpräsident Kretschmer behaupten seit Jahren, unsere Demokratie sei vor allem von rechts bedroht. Nun macht das Bundeskriminalamt (BKA) öffentlich, dass gewählte Volksvertreter besonders von Hass, Hetze und Gewalt von links betroffen sind.
Insgesamt gab es im letzten Jahr …
