Die CDU will „Klimaschutz“ in der Sächsischen Verfassung verankern, berichtet die „Freie Presse“. Damit kommt sie einer Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen nach.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu:
„Die CDU hat sich zu einer wirtschaftsfeindlichen Partei …
Die AfD-Fraktion wird für das November-Plenum einen Dringlichkeitsantrag einreichen. Hintergrund: Sachsen ist das einzige Bundesland, dass die pünktliche Auszahlung der Agrar-Förderung an die Landwirte nicht schafft.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Der Ministerpräsident muss dafür Sorge tragen, dass …
Zu den Bauernprotesten vor dem Sächsischen Landtag und zur Sondersitzung des Umweltausschusses sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Jeder Tag Verzug bei Förderanträgen bedeutet für unsere Bauern, dass sie befürchten müssen, weniger an Fördermitteln zu erhalten. Nach dieser Logik unserer Bürokratie …
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
obwohl an den sächsischen Grenzübergängen zu Polen und Tschechien inzwischen Kontrollen stattfinden, geht die illegale Masseneinwanderung trotzdem unvermindert weiter.
2.500 illegale Einreisen registrierte die Bundespolizei seit Beginn …
Im Erzgebirgskreis müssen 43 Prozent der Beschäftigten mit weniger als 2.284 Euro Bruttolohn im Monat auskommen. Das ist deutschlandweiter Rekord, berichtet die LVZ. Ähnlich viele Geringverdiener leben im Landkreis Görlitz und im Vogtland (42 und 40 Prozent).
Dazu erklärt der …
Im Energieausschuss des Sächsischen Landtags wollten CDU, SPD und Grüne heute die „flächendeckende kommunale Wärmeplanung“ voranbringen (Drs. 7/13008).
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die Wärmeplanung ist eine Vorstufe der späteren Zwangssanierungen und Heizungsverbote. In einem ersten Schritt will der …
An etlichen sächsischen Schulen sind Bomben- und Morddrohungen gegenüber „Ungläubigen“ eingegangen. Die Täter solidarisieren sich auf diese Weise mit der radikalislamischen Hamas.
Dazu sagt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer muss endlich einsehen, dass der Islam nicht zu …
