Nach dem islamistischen Messer-Mord von Dresden sollen auf der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz der Länder erneut Abschiebungen nach Syrien diskutiert werden.
Auf eine AfD-Anfrage (7/4491), wie viele islamistische Gefährder in Sachsen 24-Stunden überwacht werden, verweigerte die Staatsregierung die Antwort. Gegenüber den …
Zum angekündigten Lockdown in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Man kann eine Gesellschaft nicht in ein künstliches Koma versetzen. Die erneute Verschärfung der Corona-Beschränkungen ist das Ergebnis einer Serie von Fehlern der CDU-geführten Staatsregierung. Sie hat keine Langzeit-Strategie …
Während sich die Sachsen derzeit nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern frei bewegen dürfen, stehen die Staatsgrenzen weiter für Tagestouristen und Migranten offen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Unabhängig von Corona sprechen wir uns für konsequente …
Laut der Sächsischen Zeitung soll Klaus Brinkbäumer neuer Programmdirektor des MDR in Leipzig werden. Brisant: Als Brinkbäumer noch Chefredakteur des „Spiegel“ war, entstanden viele der Fälschungen und Lügengeschichten des Journalisten Claas Relotius.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:…
Zur geplanten Verschärfung der Corona-Beschränkungen von Bund und Freistaat erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Ich finde es skandalös, dass die Staatsregierung ihre Hausaufgaben nicht macht und stattdessen in Aktionismus verfällt. Statt Maskenpflicht auf Parkplätzen und Haltestellen müssen endlich …
Zur Ablehnung von Volksentscheiden auf dem Parteitag der Grünen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzender, Jörg Urban:
„Nach der CDU haben nun sich nun auch die Grünen klar gegen Volksentscheide auf Bundesebene entschieden. Hier stellt sich die Frage, warum wollen diese Parteien …
Angaben der Polizei zufolge wurde am Sonnabend in Leipzig einer hilflos am Boden liegenden Person „mehrfach gegen den Kopf getreten bzw. gesprungen“. Die Angriffe erfolgten aus einer „unüberschaubaren Menschenmenge“ und endeten erst nach einem Warnschuss. Zudem gab es erneut gewalttätige …
Im Sächsischen Landtag erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban heute:
„Der Bundestag und der Bundesrat haben gestern weitreichende Grundrechtseingriffe vorgenommen, die sogar Ausgangssperren ermöglichen. Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im Eiltempo durchgeführt, um kritische Stimmen übergehen zu können. Das empfinden wir als …
Zur Sondersitzung des Sächsischen Landtages am Donnerstag erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) hat eine Entscheidung getroffen, die darauf hinausläuft, das sächsische Parlament zum nachträglichen Abnicken zu degradieren. Dieses Demokratieverständnis kritisieren wir entschieden. Im Zeitalter von …
