Zur Europaministerkonferenz (EMK) am 8. und 9. September 2021 in Chemnitz erklärt der europapolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler:
„Sachsens grüne Europaministerin Katja Meier hat sich im Vorfeld der Konferenz mit der Forderung hervorgetan, jedes EU-Land zur Aufnahme …
Erneut konnten sich die EU-Innenminister auf keine gemeinsame Grenzsicherung einigen. Ebenso bleibt der Asyl-Tourismus innerhalb Europas ungeklärt.
Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die demokratischen Staaten Dänemark, Australien und Japan zeigen, wie es geht: Die illegale Einwanderung von …
CDU und SPD wollten in dieser Legislaturperiode sogenannte „Kinderrechte“ im Grundgesetz verankern. Dieser Plan ist nun vorerst gescheitert. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Joachim Keiler:
„Kinder sind bereits heute grundrechtsfähig. Zusätzliche Kindersonderrechte würden deshalb auf eine Beschneidung der …
Laut Angaben der Freien Presse soll Stefanie Sifft Chefin des sächsischen Verbindungsbüros in Brüssel werden. Bisher arbeitet sie beim grünen EU-Abgeordneten Erik Marquardt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Joachim Keiler:
„Nachdem Katja Meier …
Zur Kritik von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer an SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas über den Stopp von Nordstream 2 erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Joachim Keiler:
„Ministerpräsident Kretschmer geriert sich hier als großer Freund der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland. Das …
Der sächsische Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus sorgt heute für zwei echte Hammer. Zum einen warnt er vor einem Zusammenbruch des Euro. „Aus heutiger Sicht“ könne es „zu einer heftigen Rezession und einer Fiskalkrise, vielleicht sogar zu einer Währungskrise kommen“, sagt er …
Mitglieder:
Dr. Volker Dringenberg
Dr. Joachim Michael Keiler
Sebastian Wippel
Alexander Wiesner
Martin Braukmann
Mike Moncsek
Stellvertreter:
Torsten Gahler
Roman Golombek
Martina Jost
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Ferdinand Wiedeburg
Lars Kuppi
Arthur
Arbeitskreisvorsitzender:
Mitglieder im Arbeitskreis:
Arbeitskreisvorsitzender:
Österreich hat die Kindergeldzahlung an im Ausland lebende Kinder auf das Lebenshaltungsniveau des Herkunftslandes reduziert. Die EU hält diese Regelung für diskriminierend und hat Österreich nun verklagt.
Dr. Joachim Keiler, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die AfD-Fraktion will die Kindergeldzahlungen …
