Zur AfD-Debatte mit dem Titel „Tatütata, die Feuerwehr ist nicht da – Warum?“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi, Sprecher der Fraktion für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz:
„Die Feuerwehr kommt noch, aber in erster Linie deshalb, weil wir immer noch Bürger …
Der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi hat die Regierung gebeten, Auskunft über den „Ausländeranteil von HartzIV-Empfängern“ zu erteilen.
Das Ergebnis für die Stadt Chemnitz (Drs. 8/2487, Anlage 1): Im Dezember 2024 waren 50,9 Prozent der Bürgergeld-Empfänger Ausländer. Zum Vergleich: 2021 …
Im Haushaltsentwurf von Sachsens CDU-SPD-Regierung wird beim Brandschutz, also den Feuerwehren, der Rotstift angesetzt: Im Jahr 2026 werden nur noch 20 bis 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen, während es 2024 noch 40 Millionen Euro waren.
Lars Kuppi, Sprecher für …
„Aktuell bestehen keine Schließungspläne von Aufnahmeeinrichtungen im Zeitraum 2025/26“, teilt CDU-Innenminister Armin Schuster auf Anfrage (Drs. 8/1563) des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Kuppi mit.
Kuppi erklärt dazu:
„Wenn die Regierung Kretschmer keine einzige Asyl-Erstaufnahme beabsichtigt zu schließen, zugleich aber mehrere …
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Sozialpolitischer Sprecher: |
Peter Bachmann |
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Haushalts-und finanzpolitischer Sprecher: |
André Barth |
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Handwerkspolitischer Sprecher: |
Mario Beger |
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Sprecher für die freien Berufe: |
Martin Braukmann |
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Gesundheits-und pflegepolitische Sprecherin: |
Katja Dietz |
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Landwirtschaftspolitischer Sprecher: |
Jörg Dornau |
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Sprecher für Verfassung und Rechtspolitik: |
Dr. Volker Dringenberg |
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Sprecher |
Vier Abgeordnete der AfD wurden am 15. Januar 2025 zu Ausschussvorsitzenden im Sächsischen Landtag gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Ausschuss für Schule und Bildung: Romy Penz
Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa: Alexander Wiesner
Haushalts- und Finanzausschuss: Holger Hentschel
Ausschuss für …
Auf der Konstituierenden Sitzung der neuen sächsischen AfD-Landtagsfraktion wurden in den Vorstand gewählt:
Fraktionsvorsitzender: Jörg Urban (94,7 %)
Parlamentarischer Geschäftsführer: Jan Zwerg (83,8 %)
Erster stellvertretender Fraktionsvorsitzende: Sebastian Wippel
Zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzende: Dr. Joachim Keiler
Dritter stellvertretender Fraktionsvorsitzende: Lars Kuppi…
In der Region Dresden wurden zahlreiche manipulierte Briefwahlunterlagen entdeckt. Laut BILD stehen als Täter vor allem Mitarbeiter von Pflegediensten und Postboten in Verdacht. Schon 1980 deckte der „Spiegel“ auf, dass CDU-Mitglieder in Seniorenheimen auf Stimmenfang gingen.
Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete …
