Laut einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13245) des AfD-Abgeordneten André Wendt gibt es in Sachsen 1961 Kriegerdenkmale, 41 Gedenktafeln, 51 Gedenksteine und 90 Mahn- und Gedenkstätten für Gefallene. Zur Sanierung dieser Denkmale werden ab dem Jahr 2023 lediglich 100.000 Euro vorgehalten.…
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Bundeswehr: Frieden und Landesverteidigung als oberstes Ziel!
Zur Diskussion um die Bedeutung der Bundeswehr für den Freistaat Sachsen erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt:
„Wir brauchen eine handlungsfähige, gut ausgerüstete Bundeswehr zur Landesverteidigung. Sie kaputtgespart zu haben, muss sich insbesondere die CDU vorwerfen lassen. Von 2005 …
AfD-Anfrage: Mehr als jeder Vierte Rentner von Armut betroffen
In Sachsen waren letztes Jahr 26,8 Prozent aller Rentner von Altersarmut betroffen. Laut AfD-Anfrage (7/10617) sind die Senioren im Erzgebirgskreis mit 30,8 Prozent am meisten gefährdet. Die Zahl der Rentner, die von ihrer Rente nicht leben konnten und Grundsicherung beantragten, …
AfD-Anfrage: 89 Prozent aller Anträge auf Entschädigung nach Impfschaden abgelehnt
Bisher wurden in Sachsen 94 Anträge auf Entschädigung nach einem Impfschaden abgelehnt. Von insgesamt 256 eingereichten Anträgen wurden bis Ende Juni nur zwölf genehmigt (Drs. 7/10330). Unter den Ablehnungen waren u.a. zahlreiche Fälle von Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, Lähmung, Lungenembolie, extrem …
Ausländische Ärzte müssen Fachkenntnisse in Deutschland nachweisen!
Der Freistaat Sachsen verfügt nach eigener Aussage (Drs. 7/9460) über keine Kenntnisse darüber, wie viele ausländische Ärzte auf Gefälligkeitsbescheinigungen oder sogar Fälschungen im Rahmen der Approbation bzw. des Berufserlaubnisverfahrens zurückgreifen. Es gibt aber entsprechende Hinweise, die auch der Präsident der …
AfD-Anfrage: 233 Anträge auf Entschädigung nach Impfschaden, nur neun Anerkennungen
Bis Ende Mai wurden 233 Anträge auf Entschädigung nach einem Impfschaden in Sachsen gestellt. Bisher wurden nur neun Anträge anerkannt, ergab die AfD-Anfrage (7/10010). Bei den 71 abgelehnten Anträgen handelte es sich u.a. um zahlreiche Fälle von Hirnblutung, Herzmuskelentzündung, …
Entschädigung für Impfschäden: Nach dem Stich im Stich gelassen!
Der AfD-Abgeordnete André Wendt deckte auf, dass allein im letzten Jahr 105 Anträge auf Entschädigung nach einer Impfung in Sachsen eingereicht wurden. Auf seine Nachfrage teilte die Regierung aktuell mit, dass bisher bereits acht Anträge abgelehnt und nur zwei anerkannt …
Ausländische Ärzte müssen deutsches Staatsexamen ablegen!
Im letzten Jahr haben 357 ausländische Ärzte aus Drittstaaten eine Berufserlaubnis in Sachsen beantragt. Laut der AfD-Anfrage (7/9460) waren davon u.a. 189 Ärzte aus Syrien. Wer keine Diplome vorlegen kann, muss nur eine 60-minütige Kenntnisprüfung ablegen. Diese bestanden 37 ausländische …
Landarztquote: Hätte vor fünf Jahren kommen müssen!
Zur aktuellen Debatte um die Landarztquote erklärt der AfD-Abgeordnete, André Wendt:
„Die wichtige Landarztquote kommt in Sachsen fünf Jahre zu spät, weil alle Fraktionen unseren Antrag 2017 abgelehnt hatten. Die fragwürdigen Argumente der CDU damals: Angeblich wäre diese nicht mit …