Allein bis 23. Juni 2021 hat es in Sachsen 19 bestätigte Todesfälle nach einer Corona-Impfung gegeben (Drs. 7/6785). Eine Aktualisierung der Zahl muss die Regierung bis 13. September liefern (Drs. 7/7437). Sie dürfte weiter gestiegen sein, denn …
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AfD-Anfrage: Schwere Kindesmisshandlung im Lockdown gestiegen
In Sachsen haben im letzten Jahr schwere Kindesmisshandlungen zugenommen. Laut AfD-Anfrage (7/7371) stiegen die Zahlen in den Kategorien Misshandlungen von Kindern und sexueller Missbrauch.
André Wendt, AfD-Abgeordneter und Anfragesteller, erklärt:
„Wir brauchen jetzt dringend eine Untersuchung über die Ursache dieser …
Die Rente mit 68? Gegenwind von der AfD!
Zur aktuellen Debatte „Rente mit 67, 68 oder 70? – Wer bietet mehr?“ auf Antrag der AfD-Fraktion, erklärt der Abgeordnete, André Wendt:
„Die Idee des wissenschaftlichen Beirates des Bundeswirtschaftsministeriums, das Rentenalter auf 68 Jahre anzuheben, ist unsozial …
Offener Brief an die Landeszentrale für politische Bildung
Sehr geehrter Herr Dr. Roland Löffler,
vor einigen Tagen erhielt ich aus Ihrem Haus eine Einladung zu einer Diskussionsveranstaltung mit der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber.
Frau Schreiber bekam von Ihnen anscheinend die Möglichkeit geboten, die AfD in ein schlechtes Licht zu …
Unzumutbare Heimzustände: Pflege zu Hause besser fördern!
In den letzten beiden Jahren gab es 468 Beschwerden über Pflegeheime beim Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). In zwölf Fällen verhängte die Behörden daraufhin einen Aufnahmestopp. In 182 Fällen wurde die vorgegebene Anzahl an Pflege-Fachkräften unterschritten. Die Zahlen stiegen jeweils …
Ausschüsse
Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Mitglieder:
Volker Dringenberg
Joachim Michael Keiler
Alexander Wiesner
Martina Jost
Mario Beger
Stellvertreter:
Sebastian Wippel
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Jens Oberhoffner
Thomas Kirste
André Wendt
Jörg Dornau
Mario Kumpf
Arbeitskreise
Arbeitskreis I: Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
Arbeitskreisvorsitzender:
- Alexander Wiesner
- SV: André Barth
Mitglieder im Arbeitskreis:
- Dr. Volker Dringenberg
- Dr. Joachim Michael Keiler
- Alexander Wiesner
- Sebastian Wippel
- Mario Beger
Arbeitskreis II: Inneres und Sport
Arbeitskreisvorsitzender:
- Lars Kuppi
AfD-Anfrage: Gewalt gegen Schüler und Lehrer auf hohem Niveau
An Dresdner Oberschulen gab es seit 2016 insgesamt 158 „besondere Vorkommnisse“, die dem Kultusministerium gemeldet wurden. Darunter viele Fälle von Gewalt unter Schülern und sogar Todesdrohungen gegen Lehrer. Auffällig ist dabei die hohe Beteiligung von Schülern mit Migrationshintergrund an …
Corona-Beschränkungen: Keine starre Obergrenze von 50 Neuinfizierten
Bei der Öffnung der Corona-Beschränkungen wurde ein sogenannter Notfallmechanismus beschlossen (MP Kretschmers „Corona-Ampel“). Treten in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage auf, sollen wieder Beschränkungen eingeführt …