Beim Messer-Mord von Dresden schweigt die Staatsanwaltschaft weiterhin zum Tatmotiv, berichtet die LVZ. Bisher wollte die Behörde nicht bestätigen, dass es sich bei dem niedergestochenen Paar um Homosexuelle handelt. Zuerst veröffentlichte die AfD-Fraktion diese Hinweise. Nun erhärten Recherchen der LVZ …
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Migrantenanteil in Frauenhäusern auf 57 Prozent gestiegen
In sächsischen Schutzhäusern für Frauen und Kinder ist der Migrantenanteil innerhalb der letzten drei Jahre von 44,8 Prozent auf 57,2 Prozent gestiegen. Das ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/3945).
Martina Jost, migrationspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt:
„In den letzten Jahren …
Diätenerhöhung: Abgeordnete erhalten bereits jetzt genug Geld
Zur geplanten Diätenerhöhung ab dem 1. April 2021 erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Viele Menschen in Sachsen leiden aktuell unter Existenzängsten. Ihre berufliche Zukunft ist ungewiss und die Familien sorgen sich darum, ob Kindertagesstätten und …
AfD-Anfrage enthüllt: Keine Millionen für fragwürdige Integrationsprojekte!
Dieses Jahr sind in Sachsen für „Integrationsprojekte“ Förderanträge im Umfang von 57 Millionen Euro gestellt worden. Das sind 30 Prozent mehr als im letzten Jahr. Laut einer AfD-Anfrage (7/3744) sind Folgeanträge für äußerst fragwürdige, bereits genehmigte Projekte dabei.
So wollen …
Moria: Abgekartetes Spiel für illegale Migration!
Justizministerin Katja Meier (Grüne) sowie ihre SPD-Kollegen Martin Dulig und Petra Köpping setzen sich dafür ein, dass der Freistaat Sachsen Migranten aus Moria aufnimmt.
Dazu erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Martina Jost:
„Meier, Dulig und Köpping machen in …
Die „Sächsische Zeitung“ berichtet in einem Artikel über eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost über häusliche Gewalt in der Corona-Krise, ohne die AfD oder Jost als Quelle zu nennen. Gleichzeitig weigerte sich die LVZ, für eine Veranstaltung…
Sprachkurse mit sehr überschaubaren Erfolgen: Nur 24 Migranten sprechen gutes Deutsch
Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/3028) zum Thema „Sprachkurse“ erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Martina Jost:
„In den letzten Jahren sind über 100.000 Asylbewerber nach Sachsen gekommen. Davon haben im Jahr 2019 nur 24 ein sprachliches …
Fast 700.000 Euro für „queere Geflüchtete“? Asylindustrie bereichert sich selbst!
Mit der Kleinen Anfrage Drs. 7/2886 hat Martina Jost, Sprecherin der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag für Gesellschaftspolitik, herausgefunden, dass die „Landeskoordinierungsstelle Sachsen für queere Geflüchtete“ pro Jahr bis zu 162.594,05 Euro an Fördergeldern vom Freistaat Sachsen erhält. Seit 2016 flossen …
Ausschüsse
Verfassung, Recht und Europa
Mitglieder:
Dr. Volker Dringenberg
Dr. Joachim Michael Keiler
Sebastian Wippel
Alexander Wiesner
Martin Braukmann
Mike Moncsek
Stellvertreter:
Torsten Gahler
Roman Golombek
Martina Jost
Norbert Mayer
Carsten Hütter
Jan Zwerg
Jörg Urban
Ferdinand Wiedeburg
Lars