Zum AfD-Antrag mit dem Titel „Verfassungsrechtlich garantierte Wertschätzung für Familien bewahren – gegen eine Aufnahme spezieller Kinderrechte ins Grundgesetz“ (Drs. 7/5785) erklärt die gesellschaftspolitische Sprecherin...
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Situation erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Corona-Politik der Regierung ist eine einzige Katastrophe, titelt aktuell BILD. Tatsächlich ist sie...
Für die Umsetzung der sächsischen Grundsteuerreform sind zusätzliche 351 Personalstellen nötig, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (7/5677). Zudem werden 4,4 Millionen Euro für Bodenschätzer, Brief-...
Zu den Lockdown-Beschlüssen der Ministerpräsidenten und den Äußerungen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der heutigen Kabinettspressekonferenz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die in der...
„Löbau schafft die Tagesmütter ab“, titelt aktuell die Sächsische Zeitung. Als Begründung für die Kündigung der Tagesmütter zum Jahresende führt die Stadt den Geburtenrückgang an....
Vor vielen sächsischen Rathäusern protestierten aktuell Schüler und Eltern gegen die erneute Schließung ihrer Schulen. Zugleich bestätigte sich, dass die Schulen keine Treiber der Infektion...
Laut Medienberichten streitet sich die schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition aktuell ums Geld. Die sechs Milliarden Euro aus dem Corona-Hilfs-Kredit sollen bereits komplett verplant sein. Dennoch wollen alle...
Zu den beschlossenen Schulschließungen in den Landkreisen Nordsachsen, Zwickau und Erzgebirge erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es ist unverantwortlich von der Regierung, nach einer Woche...
Viel Aufregung gibt es aktuell über den russischen Sender RT, der seinen deutschen Internetauftritt in ein TV-Vollprogramm umwandeln will. Dafür werden ihm massiv Steine in...