Zum AfD-Gesetzentwurf, die sächsische Bauordnung um einen Mindestabstand für Windkraftanlagen zu ergänzen (7/6705), erklärt der baupolitische Sprecher, Holger Hentschel: „Die AfD-Fraktion will den Mindestabstand von...
Aktuell
Zum AfD-Antrag „Kernenergie – na klar! Keine Experimente mit der Versorgungssicherheit“ (7/5414) erklärt der energiepolitische Sprecher, Jan Zwerg: „Ab 2022 besteht in Deutschland die Gefahr...
Zum Gesetzentwurf der sächsischen AfD-Fraktion zur Verhinderung von Windkraftanlagen in unseren Wäldern (Drs. 7/6704) erklärt der Abgeordnete Thomas Prantl: „Wald ist Leben. Wald ist Naturreichtum....
Zur aktuellen Debatte „Rente mit 67, 68 oder 70? - Wer bietet mehr?“ auf Antrag der AfD-Fraktion, erklärt der Abgeordnete, André Wendt: „Die Idee des...
„Trotz sinkender Steuereinnahmen laufen die Ausgaben der CDU-geführten Staatsregierung immer mehr aus dem Ruder: Ministerien werden weiter aufgebläht, Wirtschaftsmigranten vollversorgt, und fragwürdige links-grüne ‚Demokratie-Projekte‘ finanziert....
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Lage erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat heute abermals keine Perspektive aufgezeigt, wie sie...
Auf der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Grundzüge der nächsten Corona-Verordnung vor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Es ergibt keinen...
Der AfD-Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie in Sachsen (Drs. 7/2702) wurde von den anderen Parteien im Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages abgelehnt. „Einmal mehr haben die...
Laut einer AfD-Anfrage wurden im letzten Jahr nur 498.228 Euro für Familien-, Ehe- und Lebensberatung in Sachsen ausgegeben (Drs. 7/6620). Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin...