Zur am 30. Mai auslaufenden Sächsischen Corona-Verordnung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jan Zwerg: „In einer Demokratie ist es hochproblematisch, wenn die Regierung Gesetze...
Aktuell
Zum AfD-Antrag „Der sächsischen Wirtschaft eine klare Perspektive geben – endlich klare Öffnungs- und ‚Antischließungsstrategien‘ entwickeln“ (7/6051), erklärt der handwerkspolitische Sprecher, Mario Beger: „Die harte...
Der islamistische Messermörder von Dresden wurde zu lebenslanger Haft verurteilt. Bei den Hinterbliebenen bleibt allerdings die Frage offen, ob die Tat des abgelehnten syrischen Asylbewerbers...
Zur Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag mit dem Titel „Tierschutz ist Erziehung zur Menschlichkeit“ erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Prantl: „Die AfD setzt...
Zum Haushalt des Wirtschaftsministeriums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Peschel: „Die AfD will die Investitionsförderung wieder auf das alte Niveau von 2019 heben....
Zur aktuellen Haushaltsdebatte (Einzelplan 09) erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Jörg Dornau: „Der grüne Minister Wolfram Günther scheint nur ein einziges Ziel zu...
Die AfD-Fraktion hat heute mehrere Anträge im Sächsischen Landtag gestellt, um Steuergelder einzusparen, die für die Eigenwerbung der Regierung vorgesehen sind. Dazu erklärt der haushalts-...
Zur Generaldebatte zum neuen Doppelhaushalt erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die sächsische CDU hat sich mit den Grünen ins politische Lotterbett gelegt. Dieser Verrat an...
Zum AfD-Antrag (Drs. 7/6182), die Bahnstrecke Eilenburg-Bad Düben-Lutherstadt Wittenberg zu reaktivieren, erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Tobias Keller: „Seit der Deutschen Einheit wurden allein in Sachsen...