Das dem grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck nahestehende Agora-Netzwerk fordert laut der „Süddeutschen Zeitung“, „Verbrenner bei der Kfz-Steuer gegenüber E-Autos deutlich zu verteuern“.
Unterstützung erhält das Netzwerk vom Umweltbundesamt, das ebenfalls einen „Klimazuschlag“ für Verbrenner einführen möchte, damit mehr …
Mit einem neuen Antrag (Drs. 7/14990) skizziert die sächsische AfD-Fraktion notwendige Änderungen des Asylrechts.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Das aktuelle Asylrecht wird tagtäglich von Wirtschaftsmigranten zur illegalen Einreise und zur Vollversorgung in Deutschland missbraucht. Das ist …
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
die Grünen haben Deutschland in eine Staatskrise manövriert.
Zur Lösung dieser Krise aber haben sie nichts beizutragen. Sie glauben stattdessen weiter an ihre Luftschlösser, für deren Errichtung …
In Schkeuditz gehen in der Helios-Klinik ab dem 8. Dezember die Lichter für den Fachbereich Gynäkologie und Geburtshilfe aus. Ob die Schließung vorübergehend oder dauerhaft sei, könne man noch nicht sagen, teilte die Geschäftsführung gegenüber der LVZ mit.
Dazu erklärt …
In den Niederlanden konnte die nationalfreiheitliche PVV von Geert Wilders ihr Wahlergebnis mehr als verdoppeln und ist nun mit großem Abstand stärkste Kraft. Auf Platz zwei kam ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Grünen, die gemeinsam zur Wahl antraten. Dahinter folgen …
Zur Ausgabensperre für alle Bundesministerien und der Ankündigung des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck, die Gas- und Strompreise dürften dadurch massiv ansteigen, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Ampel-Koalition ist spätestens mit dem heutigen Tag gescheitert. Was wir …
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
es kommt gelegentlich vor, dass unsere Regierung versucht, durch symbolische Aktionen den Eindruck zu erwecken, sie würde konsequent durchgreifen.
So ist das zum Beispiel beim Umgang mit …
Aufgrund von Heizungszwang, „Klima“-Auflagen und massiven Preissteigerungen bei den Baumaterialien wird kaum noch gebaut. Das sächsische Bauhandwerk hat deshalb massive Auftragseinbrüche, klagt die Handwerkskammer.
„Heizungszwang und überzogene Dämm-Auflagen müssen weg“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban. „Niemand kann …
In Meißen wandelt die Diakonie gerade ein ehemaliges Pflegeheim in eine Unterkunft für minderjährige Ausländer (umA) um. Das Pflegeheim wurde mit der Begründung fehlenden Personals geschlossen. Für minderjährige Ausländer scheint indes genug Betreuungspersonal vorhanden zu sein.
Perfide ist die Kommunikation …
