Die AfD hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Lobbyregisters (7/4681) erarbeitet. Ziel ist es, Einflussnahme auf die Politik durch Einzelpersonen oder Organisationen transparenter zu gestalten.
Alexander Wiesner, AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt:
„Lobbyisten haben großen Einfluss auf politische Entscheidungen. Deshalb fordert die …
Zur aktuellen Debatte im Landtag: „Gewalt in Connewitz“, die von der AfD beantragt wurde, erklärt der Leipziger AfD-Abgeordnete, Alexander Wiesner:
„Nach dem versuchten Mord an einem Polizisten bei den linken Silvester-Krawallen hat ein linksextremer Mob Leipzig erneut mit Terror …
In Leipzig halten aktuell Linksextremisten ein Haus besetzt. Die Aktion wird unter anderem von den Grünen ausdrücklich „begrüßt“. Die Leipziger CDU fordert hingegen die Räumung des Gebäudes. Laut MDR wolle die Polizei allerdings „nicht eingreifen“.
Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Alexander …
Zum AfD-Gesetzentwurf für mehr direkte Demokratie (7/2702) erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Alexander Wiesner:
„Laut Sächsischer Verfassung sind Landtag und Volk gleichberechtigt für die Gesetzgebung zuständig. Allerdings steht das nur auf dem Papier, denn die Hürden für Initiativen aus dem Volk …
Zur Leipziger Motorraddemo mit über 16.000 Teilnehmern erklärt der Leipziger AfD-Landtagsabgeordnete, Alexander Wiesner:
„Die geplanten Fahrverbote für Motorradfahrer sind eine schwere Diskriminierung für diese Personengruppe. Es geht nicht, dass die Regierung die Bürger immer weiter gängelt und ihre Rechte …
Mitglieder:
Volker Dringenberg
Joachim Michael Keiler
Alexander Wiesner
Martina Jost
Mario Beger
Stellvertreter:
Arbeitskreisvorsitzender:
Mitglieder im Arbeitskreis:
Arbeitskreisvorsitzender:
Zur „Black Lives Matter“-Demonstration in Leipzig erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Alexander Wiesner:
„CDU-Innenminister Roland Wöller hat friedliche Demonstranten als Verschwörungstheoretiker und Extremisten verunglimpft, nachdem sie die Einschränkung ihrer Grundrechte im Zuge der Corona-Krise kritisierten. Bei mehreren Spaziergängen dieser Bürger
