Zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Der verlängerte Lockdown ist das Ergebnis einer Serie von Fehlern der Staatsregierung. Er wird die Existenzen unzähliger Kleinunternehmer zerstören und eine Generation von Schulkindern hervorbringen, denen praktisch …
CDU-Ministerpräsident Kretschmer hält eine Verlängerung des Lockdowns in Sachsen „bis mindestens Ende Januar für unvermeidbar“.
Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt:
„Es ist unverantwortlich, ein ganzes Land und seine Wirtschaft dauerhaft in ein künstliches Koma zu versetzen. Wir fordern die …
Der Sächsische Handwerkstag klagt über schlechte Stimmung in vielen Betrieben aufgrund der Corona-Beschränkungen. Geschlossene Betriebe würden nur mit großem bürokratischen Aufwand an ihre finanziellen Hilfen kommen. Betriebe, die weiter öffnen dürfen und keine Hilfen erhalten, haben zum Teil deutlich …
Zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Sachsen in eine gesundheitliche, wirtschaftliche und demokratische Sackgasse geführt. Er hat viel geredet, aber wenig getan. Während in anderen Regionen wie …
Zur neuen sächsischen Corona-Verordnung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Die CDU-geführte Staatsregierung verfällt in wilden Aktionismus: Nächtliche Ausgangssperren, Kita- und Grundschul-Schließungen und Maske-Tragen in menschenleeren Gegenden bringen überhaupt nichts. Besonders absurd sind die Schließungen von Kitas und Grundschulen, …
Nach dem islamistischen Messer-Mord von Dresden sollen auf der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz der Länder erneut Abschiebungen nach Syrien diskutiert werden.
Auf eine AfD-Anfrage (7/4491), wie viele islamistische Gefährder in Sachsen 24-Stunden überwacht werden, verweigerte die Staatsregierung die Antwort. Gegenüber den …
Zum angekündigten Lockdown in Sachsen erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban:
„Man kann eine Gesellschaft nicht in ein künstliches Koma versetzen. Die erneute Verschärfung der Corona-Beschränkungen ist das Ergebnis einer Serie von Fehlern der CDU-geführten Staatsregierung. Sie hat keine Langzeit-Strategie …
Während sich die Sachsen derzeit nur noch in einem Umkreis von 15 Kilometern frei bewegen dürfen, stehen die Staatsgrenzen weiter für Tagestouristen und Migranten offen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Unabhängig von Corona sprechen wir uns für konsequente …
Laut der Sächsischen Zeitung soll Klaus Brinkbäumer neuer Programmdirektor des MDR in Leipzig werden. Brisant: Als Brinkbäumer noch Chefredakteur des „Spiegel“ war, entstanden viele der Fälschungen und Lügengeschichten des Journalisten Claas Relotius.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:…
